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Themen - Archiv: Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier sagt Regierung harte Zeiten voraus

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Bundesregierung „harte Zeiten“ vorhergesagt. Schwarz-Gelb habe „die Wähler getäuscht“, viele fühlten sich „zu Recht betrogen“, kritisierte der frühere Vizekanzler in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“. Die Deutschen merkten jetzt, „dass Angela Merkel ihr zentrales Wahlversprechen brechen“ werde. Am Ende werde den Menschen „weniger statt …

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Union interessiert sich für Rolle Steinmeiers in Kundus-Affäre

Die Union will in eine Aufklärung des Luftschlags von Kundus auch das seinerzeit SPD-geführte Außenministerium einbeziehen. „Falls es zu einem Untersuchungsausschuss kommt, spricht nichts dagegen, auch über die Rolle des früheren Außenministers Frank-Walter Steinmeier zu sprechen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, der „Rheinischen Post“ „Mich würde interessieren, …

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UMFRAGE: SPD-Erneuerung wird Jahre dauern

Im Vorfeld des SPD-Parteitags glauben die Deutschen nicht an eine schnelle Genesung der kränkelnden SPD. In einer Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24 sagen 66 Prozent der Deutschen, die SPD werde Jahre brauchen, um sich vom schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl zu erholen. Nur 19 Prozent glauben an eine schnelle Erholung. …

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Steinmeier kritisiert Krisenmanagement der Kanzlerin

Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Führungsfähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Wirtschaftskrise scharf kritisiert. Anders als Merkel habe er „über viele Jahre hinweg bewiesen, dass man Kompass auch in der Krise bewahren kann“, sagte Steinmeier im Interview mit dem stern. Auf die Frage, was er in der …

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Lafontaine: Merkel und Steinmeier hinken der Entwicklung weiter hinterher

Zur neuesten Warnung der Weltbank vor einer globalen Rezession und der Diskussion über die Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: „Während sich die Wirtschaftslage täglich verschlechtert, führen CDU/CSU und SPD ein albernes Koalitionstheater auf. Das ist unverantwortlich gegenüber Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die bereits …

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Steinmeier will Opel-Task-force mit Bundesbeteiligung

Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hat die Gründung einer „Opel“-Task-force gefordert, der sowohl Vertreter des Bundes, der Länder und der Wirtschaft angehören sollen. Diese solle zusammen mit dem Opel-Management endlich ein tragfähiges Konzept für die Zukunft des Autobauers entwickeln, hatte Steinmeier nach Informationen des Handelsblattes aus Regierungskreisen in der Koalitionsrunde am Mittwochabend …

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Merkel klar vor Steinmeier

Besonders Schüler und Studenten favorisieren die Kanzlerin Trotz seiner Offensiven im Vor-Wahlkampf liegt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in allen Bundesländern und Wählergruppen hinter der Kanzlerin. Laut einer Umfrage des Hamburger Magazins stern würden sich 48 Prozent der Deutschen derzeit für Angela Merkel entscheiden, wenn sie den Kanzler direkt wählen könnten. Nur …

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SPD-Rechte verteidigen Steinmeiers Opel-Auftritt

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat Kritik aus der Union am Auftritt des SPD-Spitzenkandidaten und Vize-Kanzlers Frank-Walter Steinmeier bei Opel scharf zurückgewiesen. „Die Kritik ist peinlich, unanständig und überflüssig“, sagte Kahrs am Donnerstag im Gespräch mit dem Handelsblatt. „Die Union sollte sich lieber auf …

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Union und FDP kritisieren geplanten Steinmeier-Auftritt bei Opel

Spitzenpolitiker von Union und FDP haben dem Vize-Kanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeworfen, die Opel-Krise zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen. „Ich bin mir nicht sicher, ob Herr Steinmeier der Versuchung widerstehen kann, den Wahlkampf vorzuziehen. Damit würde er Opel und den Arbeitnehmern keinen Gefallen tun“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) …

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