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Themen - Archiv: Frank-Walter Steinmeier

Ranking: Deutsche haben zu Steinmeier das größte Vertrauen

Erstmals seit langem schenken die Deutschen wieder einem Politiker der SPD ihr größtes Vertrauen. Im neuen Politikerranking des stern, in dem die Befragten ausgewählten Politikern Punkte auf einer Skala von 0 (kein Vertrauen) bis 100 (sehr hohes Vertrauen) vergeben konnten, kam SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit 56 Zählern auf den ersten …

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Steinmeier bremst bei Öffnung des Arbeitsmarktes für ausländische Fachkräfte

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine verfrühte Öffnung des Arbeitsmarktes für ausländische Fachkräfte gewandt. Über die Initiative von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die in der CDU für ausländische Fachkräfte werben will, sagte er, „Frau von der Leyen zäumt das Pferd von hinten auf“. Die Bürger erwarteten, „dass …

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Steinmeier: Hartz IV direkt den Kommunen überweisen

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hilfen für die Kinder aus Hartz-IV-Familien den Kommunen direkt zu überweisen, um die Bürokratiekosten zu drücken. „Eine Reform, die vom ersten Tag an 1300 zusätzliche Stellen bei der Agentur für Arbeit verursacht, kann nicht der große Wurf sein“, …

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Gabriel und die SPD

Populär oder populistisch? An Sigmar Gabriel scheiden sich seit jeher die Geister. Unstrittig aber ist, dass sich die SPD unter seiner Führung konsolidiert hat. Dabei hat Gabriel über alle Maßen vom schwarz-gelben Chaos profitiert, doch ist da noch mehr. Als Parteichef hat er die eigenen Reihen nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis …

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Die SPD und die Rente

Beim Stichwort Rente mit 67 zucken viele Sozialdemokraten zusammen. Das Thema ist geeignet, die SPD wieder in schweres Fahrwasser zu bringen. Der Druck von der Basis und vom linken Parteiflügel ist enorm, die unbeliebte Regelung außer Kraft zu setzen. Doch es droht Streit: Es war der damalige SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering, …

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SPD hat keine Lust und keine Zeit für Kanzlerinnen-Delegation

Trotz großer Bemühungen seitens des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag hat niemand aus der größten Oppositionsfraktion Lust und Zeit, die Bundeskanzlerin auf ihrer viertägigen Reise in die viertgrößte Wirtschaftsregion der Welt von Montag bis Donnerstag zu begleiten. Nach einem Bericht er „Leipziger Volkszeitung“ wird dies regierungsintern als „Brüskierung“ der Bundesrepublik gewertet. Angela …

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Steinmeier sieht Chance für Ampel in NRW

Frank-Walter Steinmeier, Fraktionschef der SPD im Bundestag, wehrt sich im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen gegen die Auffassung, dass in NRW „rechnerisch und politisch nur eine große Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis möglich wäre.“. „Rechnerisch ginge auch eine Ampel“ sagt der SPD-Politiker. Steinmeier geht davon aus, dass …

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Afghanistan – FDP greift SPD im Streit um Abzugstermin an

Scharfe Kritik an der Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einem konkreten Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan hat die FDP geübt. „Das ist unverantwortlich“, sagte der Verteidigungsexperte der Liberalen im Bundestag, Rainer Stinner der Mitteldeutschen Zeitung. Selbst der damalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier habe vor der Bundestagswahl gewarnt, wer ein Datum …

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Steinmeiers Schachzug

Auf diese Chance hat die SPD lange gewartet. Seit die Linkspartei auf dem politischen Parkett auftauchte, hat sie die Sozialdemokraten vor sich her getrieben und die Genossen vor eine Zerreisprobe gestellt. Nun bietet der schmutzige Machtkampf um Gysi, Bartsch und Lafontaine den Genossen die lang ersehnte Möglichkeit, im linken Lager …

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