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Themen - Archiv: EU-Sondergipfel

Löning: EU muss Subventionswettlauf stoppen

Zum EU-Sondergipfel am 1. März erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Markus LÖNING: Vom EU-Sondergipfel am 1. März muss ein klares Zeichen gegen Protektionismus und Wettbewerbsverzerrungen ausgehen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union müssen nationalen Alleingängen wie der angekündigten Subventionierung der französischen Automobilindustrie durch Präsident Sarkozy ein klares Stoppsignal …

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Russland, was nun?

Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels zum Verhalten Russlands im Kaukasus mag Moskau als Sieg der Vernunft bejubeln, weil am Ende keine Sanktionen verhängt wurden. Doch dieses Aufatmen lässt sich auch anders deuten. Moskau weiß genau, dass Sanktionen nicht gänzlich wirkungslos wären. Seine Politik hat für Russlands Wirtschaft bereits Katerstimmung gebracht. Ausländisches …

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