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Themen - Archiv: Erika Steinbach

Steinbach, die Sarrazine der CDU

Es gibt einen Unterschied zwischen Erika Steinbach und Thilo Sarrazin. Der SPD-Mann hatte etwas vom Juden-Gen gefaselt und von biologischen Nachteilen muslimischer Migranten. Das war ein Verstoß gegen elementare Grundüberzeugungen seiner Partei. In der Union hingegen war die Wiedervereinigungsforderung „Dreigeteilt niemals“ (inklusive Ostgebiete) lange Wahlkampfaussage und später eine geduldete Minderheitenmeinung. …

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Tadeusz Mazowiecki begrüßt Verzicht Steinbachs

Der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki hat den Verzicht von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ begrüßt. „Es ist gut, dass sie nicht im Stiftungsrat sitzen wird; das ist eine gute Entscheidung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Schließlich sei Steinbachs „nicht sehr objektive …

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Ströbele unterstützt Westerwelle im Streit um Vertriebenenzentrum

Im Streit um den Stiftungsrat für das Vertriebenenzentrum hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Unterstützung des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele bekommen. „Dass Westerwelle ein Problem damit hat, Frau Steinbach als Mitglied des Stiftungsrats der polnischen Bvölkerung zuzumuten, das kann ich nachvollziehen und das teile ich“, sagte Ströbele der „Rheinischen Post“. Die Forderung …

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Entspannung im Streit um Steinbach-Position

Als Konsequenz aus dem monatelangen Streit um die Besetzung des Stiftungsbeirates „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ strebt die CSU, unter Einbeziehung des Bundes der Vertriebenen (BdV), eine grundsätzliche Korrektur des bisherigen Stiftungsgesetzes an. Nach Informationen der „Leipziger Volkszeitung“ soll mit dem auf der Kreuther Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag zu beschließenden Gesetzesplan …

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Aussitzen hilft nicht

Es war eine gute Idee des neuen Außenministers Guido Westerwelle, seine erste Auslandsreise nach Polen zu machen und mit der zum Ritual verkommenen ersten Amtsvisite in Paris zu brechen. Es war allerdings keine gute Idee, den Polen in die Hand zu versprechen, Erika Steinbach nicht in den Stiftungsbeirat des geplanten …

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Vertriebene Schlesier attackieren Westerwelle

Im Streit um die Besetzung des Stiftungsrates der Gedenkstätte „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erhält die Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach klare Unterstützung durch die vertriebenen Schlesier. „Es ist eine beschämende Sache, wie mit Frau Steinbach derzeit umgegangen wird. Die Vertriebenen haben auch ihre Würde, aber zur Zeit werden wir nicht gut behandelt“, sagte …

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Fall Steinbach schwelt weiter – Der Klügere gibt nach

Manche Konflikte lassen sich aussitzen, andere nicht. Der seit Jahren schwelende Fall Erika Steinbach gehört zur letzteren Kategorie und schaukelt sich gerade zum ersten Großstreit der neuen Koalition auf. Was tun? Einerseits ist es normal, dass der Bund der Vertriebenen seine Präsidentin in den Beirat jener Stiftung entsenden will, die …

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Steinbach: Sudan muss Hilfsorganisationen unverzüglich wieder ins Land lassen

Anlässlich der Ausweisung von zehn Hilfsorganisationen aus dem Sudan erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Die Ausweisung von verschiedenen internationalen Hilfsorganisationen aus dem Sudan entlarvt die menschenfeindliche Gesinnung von Präsident Baschir. Es ist eine perfide Reaktion auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen …

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Steinbach- Verzicht: Neumann zollt BdV-Präsidentin Respekt

Merkel hat Entscheidung vorangetrieben Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat die Entscheidung von Erika Steinbach, auf einen Platz im Stiftungsrat für die Vertriebenen-Gedenkstätte zu verzichten, begrüßt: „Ich habe großen Respekt für die Entscheidung von Frau Steinbach. Es verdient Anerkennung, dass Sie persönliche Belange hinter der Sache zurückstellt“, sagte Neumann dem Weser-Kurier. …

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SPD, FDP und Grüne: Steinbach-Rückzug war überfallig

Spitzenpolitiker von SPD, FDP und Grünen haben den Verzicht der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Stiftungsrat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ begrüßt. „Ihr Rückzug war überfällig. Die Union dürfte sich freuen, dass sie das Problem los ist“, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz am Mittwoch im Gespräch mit dem …

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