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Themen - Archiv: Die Linke

Auseinandersetzung mit der Linkspartei

Wulff: Auseinandersetzung mit der Linkspartei nicht hauptsächlich mit Blick in den Rückspiegel führen Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff hat „eine harte argumentative Auseinandersetzung“ mit der Linkspartei gefordert. Dabei müsse der Blick in erster Linie auf die Zukunft gerichtet sein, sagte Wulff. „Hier geht es nicht in erster …

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Keine Vorschusslorbeeren für Schäuble

„Es wäre zu schön, wenn wir von einem Umdenken bei Schäuble und den anderen Teilnehmern des Datengipfels sprechen könnten“, so Jan Korte zu den Ergebnissen des Datenschutzgipfels von Bundesinnenminister Schäuble. Der Datenschutzbeauftragte der Fraktion DIE LINKE weiter: „Immerhin: Die jetzt diskutierten Konsequenzen der Datenschutzskandale, wie die Kennzeichnungspflicht der Datenquelle, eine …

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SPD in Auflösung

Ein Teil der SPD-Linken um den Sozialexperten Ottmar Schreiner hat sich doch noch aus der Deckung gewagt. Mit einem Rundumschlag will diese Gruppe alles zurückdrehen, was die SPD an Arbeitsmarkt- und Sozialreformen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat. Die Spaltung der Partei wird durch solche Vorstöße weiter …

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Haderthauer sieht in der SPD nützliche Idioten der Linkspartei

CSU-Generalsekretärin Haderthauer sieht in der SPD „nützliche Idioten“ der Linkspartei und hinterfragt Willy Brandts Ostpolitik CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer hat der SPD wegen ihrer geplanten Kooperation mit der Linkspartei in Hessen Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. Obwohl die SPD 1946 gegen ihren Widerstand mit der KPD zur SED zwangsvereinigt worden sei, mache die hessische …

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Marsch der SPD nach links geht weiter

Zum gestrigen Beschluss des hessischen SPD-Landesvorstandes erklärt der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla: Mit der gestrigen Sitzung des hessischen SPD-Landesvorstandes wird der Zusammenarbeit mit den Linken gezielt der Weg bereitet. Der Marsch nach links geht weiter. Und: Der Wortbruch nimmt konkrete Formen an. Die gesamte Bundesspitze der SPD, insbesondere die …

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