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Themen - Archiv: Die Linke

Eine Partei beschädigt ihre Kandidatin

Beate Klarsfeld wird es machen. Die Nazi-Jägerin tritt bei der Bundespräsidentenwahl gegen Joachim Gauck an. Sie ist als Kandidatin der Linken zwar chancenlos, doch sie ist allemal eine würdige Kandidatin. Doch zugleich haben die Linken das Kunststück fertig gebracht, Klarsfeld sofort zu düpieren. Eher aus Versehen von Partei-Chefin Gesine Lötzsch …

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Mauerbau und Castro, die Linke im Abseits

Erst die windelweiche Mauer-Erklärung der Vorsitzenden Gesine Lötzsch, jetzt das Glückwunschschreiben von Lötzsch und dem Co-Vorsitzenden Klaus Ernst an Kubas Diktator Fidel Castro. Es war nicht alles schlecht am Sozialismus – das ist die trotzige Botschaft, die es nach 1945 auch schon mal in Deutschland gab. Sie ist ewig gestrig. …

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Lafontaine ruft Linke zu neuem Aufbruch auf

Angesichts der aktuellen Schwäche der Linken plädiert der ehemalige Vorsitzende Oskar Lafontaine für einen neuen Aufbruch seiner Partei. „Ein neuer Aufbruch ist immer geboten, zumal unsere Umfragewerte nicht mehr so gut sind wie bei der letzten Bundestagswahl“, sagte Lafontaine der „Saarbrücker Zeitung“. Zugleich wandte er sich gegen innerparteiliche Auffassungen, wonach …

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Einigung der Linkspartei im Antisemitismusstreit

Mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat der Parteivorstand einen Leitantrag für das Grundsatzprogramm verabschiedet, der alle Strömungen vereint. Und der Führung ist auch noch der Kunstgriff gelungen, ein fast einhellig verabschiedetes Bekenntnis zum Existenzrecht Israels in dem Dokument unterzubringen. Damit ist immerhin ein für alle Mal festgestellt, dass …

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Die Linke zerlegt sich selbst mit fortwährenden Querelen

Die Linke zerlegt sich selbst mit fortwährenden Querelen, die Parteispitze versucht es jetzt mit einer Methode, die ihr aus früheren Tagen bestens vertraut ist: Die Kritiker sollen mundtot gemacht werden. Das jedenfalls ist das Ergebnis der gestrigen Krisensitzung. Öffentlich dürfen die Vorsitzenden Lötzsch und Ernst nicht mehr angegriffen werden – …

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Rot-Grün und Linke streiten um Studiengebühren

Im Wahlkampf waren sich Rote, Grüne und Dunkelrote noch weitestgehend einig: Die Studiengebühren, ungeliebte Maßnahme der CDU-FDP-Regierung, müssen wieder weg, die Universitäten des Landes brauchen gleichwertigen Ersatz. Doch von der Einigkeit ist nicht viel übrig geblieben. Halsstarrig beharren sowohl die Regierungsparteien wie der mal heimliche, mal unheimliche dritte Koalitionspartner, die …

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Wahltrend: Streit kostet Linke Punkte

Der parteininterne Streit sowie die von Parteichefin Gesine Lötzsch angezettelte Kommunismus-Debatte lassen die Linke in der Wählergunst einbrechen. Im stern-RTL-Wahltrend sackt die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Prozentpunkte auf 9 Prozent ab. Es ist ihr niedrigster Wert seit gut vier Monaten. Der FDP gelang es nicht, durch ihr …

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Linke will sich bei Nachtragshaushalt enthalten

Die Linke in NRW richtet sich in ihrer Rolle als mitregierende Opposition gemütlich ein. In öffentlichen Erklärungen pflegt sie ihr Image als Anwalt der armen Leute. Wenn es darauf ankommt, besorgt sie der rot-grünen Minderheitskoalition die nötige Unterstützung. Der Kampf um den Nachtragshaushalt ist beispielhaft für diese Strategie. Die Linke …

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Gysis Kritik an der Linken

Fraktionschef Gysi wirft seiner Partei Selbstbeschäftigung und Passivität vor. Und in der Tat: Ob Anti-Atom-Protest oder „Stuttgart 21“ – die Linke ist nur Mitläufer, an der Spitze der Bewegung stehen die Grünen. Mit dem Thema Mindestlohn lässt sich nicht mehr punkten, weil dafür inzwischen sogar die Union Sympathie empfindet. Und …

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Linke wehren sich gegen Ausschluss vom Bundestag

Nach Protesten gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ im Bundestag wehren sich die Linken jetzt gegen eine von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängte Strafe. Der Justiziar der Linksfraktion, Wolfgang Neskovic, sagte der „Saarbrücker Zeitung“, seine Fraktion habe per Eilantrag Widerspruch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. „Es gab keine gröbliche Verletzung der …

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