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Themen - Archiv: die-Grünen

Wahltrend: Grüne fallen zurück, SPD gewinnt

Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert seit Anfang August 2010. Auf dem Höhepunkt ihrer Sympathiewelle hatten sie Mitte Oktober sogar 25 Prozent erzielt. Die …

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Wahltrend: Schwarz-Gelb holt Rot-Grün ein

Zum ersten Mal seit Anfang Mai 2010 haben SPD und Grüne auf Bundesebene keinen Vorsprung mehr vor Union und FDP. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend verlieren die Grünen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt und rutschen mit 19 Prozent unter die 20-Prozent-Marke. Die SPD verharrt bei 22 Prozent. Die Werte für …

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Hartz-Verhandlungen: Neuer Streit um Schulessen

Kurz vor Beginn der entscheidenden Verhandlungsrunde über die Hartz-Reform an diesem Sonntag haben SPD und Grüne nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ das Mittagessen für Schüler und Kindergartenkinder ins Zentrum der Auseinandersetzung gerückt. Zwar hat die Bundesregierung dafür insgesamt 117 Millionen Euro eingeplant. Von den Zuschüssen sollen nach den Plänen …

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Rot-Grün und Linke streiten um Studiengebühren

Im Wahlkampf waren sich Rote, Grüne und Dunkelrote noch weitestgehend einig: Die Studiengebühren, ungeliebte Maßnahme der CDU-FDP-Regierung, müssen wieder weg, die Universitäten des Landes brauchen gleichwertigen Ersatz. Doch von der Einigkeit ist nicht viel übrig geblieben. Halsstarrig beharren sowohl die Regierungsparteien wie der mal heimliche, mal unheimliche dritte Koalitionspartner, die …

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Berliner Grüne bekennen sich zum Großflughafen BBI

Die Grünen bekennen sich im Entwurf ihres Wahlprogramms zum Großflughafen BBI. Nach Tagesspiegel-Informationen plädieren sie für einen leistungsstarken Flughafen mit interkontinentaler Anbindung. Damit ist die in ihrer Partei heftig kritisierte Aussage der Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast im Dezember, sie wolle über einen Verzicht auf die Drehkreuzfunktion diskutieren, vom Tisch. Der Entwurf …

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In die Arme von Kraft

Vorbei sind die auf gegenseitiger Abneigung beruhenden Attacken von Liberalen und Grünen. Vergessen alle Schwüre, nur mit der CDU zu koalieren. Die FDP erfindet sich neu – für Minderheitsregierungs-Chefin Kraft wie ein Geschenk. Gesetzt den Fall, die NRW-FDP machte Ernst mit ihrer Öffnung Richtung Rot-Grün: Dann verlören die gerade in …

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Grüne planen Vermögensabgabe für Millionäre von 1,5 Prozent pro Jahr

Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl 2013 eine auf zehn Jahre befristete Vermögensabgabe für Millionäre einführen. Für wohlhabende Singles solle ein Freibetrag von einer, für Verheiratete von zwei Millionen und für Kinder von 250 000 Euro gelten, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ aus Kreisen der Grünen-Bundestagsfraktion. Auf Netto-Vermögen …

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Wahltrend: FDP fällt unter fünf Prozent

Die FDP ist in der Gunst der Wähler erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. Im stern-RTL-Wahltrend sank sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt und landete mit 4 Prozent wieder auf ihrem Jahrestiefstwert. Die Union hält sich wie in den beiden Wochen zuvor bei 34 Prozent. Die SPD steigt um …

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SPD und Grüne fordern verplichtende Ganztagsschulen

SPD und Grüne haben als Konsequenz aus der neuen Pisa-Schulstudie die Einführung einer flächendeckenden und verpflichtenden Ganztatgsschule gefordert. „Mit den bisherigen Bemühungen kommt Deutschland nicht aus dem Mittelmaß. Wir brauchen von der Grundschule bis zum Abitur die Ganztagsschule als Regelschule“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, der in Düsseldorf …

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Grüne Politik im Industrieland

Die Signale häufen sich: Kohlekraftwerk Datteln, Bayer-Pipeline, Flughafenpolitik – überall tritt Rot-Grün in NRW kräftig auf die Bremse. Wer die Zukunft gewinnen will, darf sich aber nicht darauf beschränken zu sagen, was nicht geht. Die SPD wird schon bald klären müssen, ob sie Koch oder Kellner ist in der Koalition. …

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