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Themen - Archiv: Demokratie

Viagra für die müde gewordene Demokratie

In dieser Woche hat sich das deutsche Parlament um die Demokratie im Lande verdient gemacht. Die erste Lesung des ersten Haushaltsentwurfs der schwarz-gelben Regierung offenbarte nach Jahren der großen Koalition endlich wieder weit mehr als den üblichen Streit über Zahlen und rund gefeilte Kontroversen. Um die Zukunft Deutschlands wurde sachlich …

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Norbert Blüm: Auch Politiker haben Kündigungsrechte

Der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm, der bis 1999 auch Vorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen war, hat seiner Partei geraten, den Verlust der Macht zu akzeptieren. „Opposition und Machtwechsel gehören zur Demokratie“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Jetzt wird ein anderes Spiel angepfiffen. Tore werden nach Spielschluss nicht mehr geschossen.“ Dem …

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Rede des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff

Gewiss, Wulff hat nicht das rednerische Talent eines Joachim Gauck. Seine Rhetorik ist trocken. Und ja doch, die Rede war auch mit vielen Gemeinplätzen und Unverbindlichkeiten gespickt. Geschenkt. Aufhorchen ließen andere Passagen. Der Christdemokrat Wulff hat den Millionen Menschen anderer Herkunft und Nationalität, die bei uns leben, die Hand ausgestreckt. …

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Interview mit dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff

Einen Tag nach seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten gab Christian Wulff am Nachmittag RTL ein TV-Interview. Das Gespräch im RTL-Hauptstadtstudio führte Chefredakteur Peter Kloeppel. Die wichtigsten Auszüge daraus zeigen n-tv und um 18.45 Uhr die Hauptnachrichten „RTL Aktuell“. Christian Wulff über die Bedeutung seiner Wahl zum Bundespräsidenten: „Es war sicher …

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Joachim Gaucks Berliner Rede – Eine Ermunterung

Dass Joachim Gauck das herausragende Talent besitzt, mitreißend, geistreich und lebenserfahrungsgesättigt zugleich reden zu können, dass sich viele Menschen von ihm liebend gerne etwas sagen lassen, war bekannt. Wie sehr der Kern seiner unglaubliche Sympathiewellen auslösenden Kandidatur Kopf und Bauch gleichermaßen anspricht, dagegen nicht. Joachim Gauck will in Zeiten der …

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Szenen einer Traumehe

Der offene Streit zwischen CDU, CSU und FDP kommt nicht zur Ruhe – über das Sparpaket, die Gesundheitsreform oder die Frage der Abschaffung der Wehrpflicht. Die Wahl des schwarz-gelben Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Christian Wulff (CDU), ist noch unsicher. Die Liberalen wackeln. Die Bevölkerung ist zu Recht alarmiert ob dieses …

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DJV mahnt zu sachlicherer Krisenberichterstattung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat zu einer sachlicheren Berichterstattung über die aktuelle Finanzkrise in Europa aufgerufen. Die Medien sollten sich stärker auf ihren Informationsauftrag besinnen, mahnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken: „Es schadet der Glaubwürdigkeit des Journalismus, wenn komplexe finanzpolitische Ereignisse mit der Fieberkurve hysterisierender Erregung dargestellt werden. Wenn in einigen Boulevard-Zeitungen von …

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Merkel: Kapitalstock für Pflegeversicherung kommt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat noch für diese Legislaturperiode die Einführung eines Kapitalstocks in der Pflege angekündigt. In einem Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST sagte die Bundeskanzlerin: „Wir wissen, dass unsere Pflegeversicherung noch nicht nachhaltig finanziert ist.“ Das bedeute, so die Kanzlerin, dass „wir noch in dieser Legislaturperiode …

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Sorge um Ungarn

Ungarn ist nur ein kleines Land, hat gerade mal zehn Millionen Einwohner, und irgendwie war es uns immer sympathisch. Selbst hinter dem Eisernern Vorhang wirkten die Ungarn und ihr pragmatischer „Gulasch-Kommunismus“ noch vergleichsweise freundlich. Das schöne Bild könnte Risse bekommen. Bei der ersten Runde der Parlamentswahl hat zwar die national-konservative …

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Freilassung Nelson Mandelas vor 20 Jahren

Es war ein historischer Moment, als vor genau 20 Jahren Nelson Mandela aus dem Gefängnis entlassen wurde. Der spätere Präsident Südafrikas schaffte danach, was bis heute beispielhaft ist. Das Apartheid-Regime fiel ohne blutige Abrechnung. Mandela leitete gemeinsam mit Frederik Willem de Klerk den Übergang zu einer funktionierenden Demokratie ein. Beide, …

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