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Themen - Archiv: Debatte

Schwarz-gelbe Mehrwertsteuer Debatte

Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist das passiert, als er 2003 Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer abschaffen wollte. Die schwarz-gelbe Koalition steht vor ähnlich schmerzhaften Erfahrungen. Den reduzierten Satz für Lebensmittel, Presseerzeugnisse und Kulturgüter haben Union und FDP deshalb schon vorsorglich …

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Bundestagsdebatte zur Atompolitik

„Blindgänger“, „Putsch“, „Verfassungsbruch“ – schwere rhetorische Geschütze fuhren Regierung und Opposition in der Bundestagsdebatte auf. Auch wenn die Abstimmung anschließend die erwartete Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke brachte, verfuhren die Parlamentarier zuvor anscheinend nach der Devise: Hauptsache, mal richtig Dampf ablassen. Nur steht der verbale Aufwand in merkwürdigem Missverhältnis zum politischen Ertrag …

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Debatte um AKW-Laufzeiten

Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die mit einer Effizienzrevolution und der Solarwirtschaft verbunden sind«. Dieses gemeinsame Statement von DGB-Chef Michael Sommer, Verbraucherschutzpräsident Gerd Billen und Umweltdachverbandschef Hubert Weinzierl ist bemerkenswert: Es zeigt, dass sich ein breites zivilgesellschaftliches Spektrum nicht nur …

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Generaldebatte im Bundestag

Wer Interesse für die politischen Themen der Zeit aufbringt, wer sich nicht mit vorgestanzten Meinungen zufriedengeben will, der bekam gestern reichlich Stoff geliefert. Zum Nachdenken, zum Streiten, zum Handeln. Es könnte durchaus sein, dass der Herbst 2010 eine Politisierung des Landes bringen wird, wie wir sie lange nicht erlebt haben. …

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