Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Cem Özdemir

Themen - Archiv: Cem Özdemir

Grüne kritisieren Steuerpläne der SPD

Grünen-Chef Cem Özdemir fordert von der SPD ein Gesamtkonzept für die Finanzpolitik. Die Diskussion über staatliche Einnahmen sollte „immer eingebettet sein in ein Gesamtkonzept, das die Kosten notwendiger Investitionen und auch Einsparmöglichkeiten benennt“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Steuerpläne der Sozialdemokraten. Richtig sei, „dass zur Refinanzierung …

weiter....

Grünen-Chef Özdemir fordert Ganztagsschulen statt Chipkarten

Grünen-Chef Cem Özdemir hat in der Debatte um bessere Bildungschancen für benachteiligte Kinder Ganztagsschulen statt Chipkarten gefordert. „Wer die Bildungschancen von Arbeiter- und Migrantenkindern fördern will, muss sich auf den Ausbau der Infrastruktur konzentrieren und vor Ort Angebote schaffen“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“. „Wir brauchen gute Kindertagesstätten und Ganztagsschulen …

weiter....

Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Griechenland die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf europäischer Ebene einzusetzen. Bei einem Steuersatz von 0,01 Prozent könne man in Deutschland mit Einnahmen pro Jahr von 14 Milliarden Euro rechnen, sagte der Grüne dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die …

weiter....

Grüne wollen höhere Erbschaftssteuer

Die Grünen wollen die Finanzlage der Kommunen durch eine Änderung des Grundgesetzes stärken, die Erbschaftssteuer erhöhen und die Basis für 200 000 neue Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen schaffen. Dies geht aus dem Leitantrag des Bundesvorstands für den Länderrat am 25. April hervor, der den Zeitungen der WAZ-Gruppe und dem Internetportal derwesten.de …

weiter....

Grünen-Chef kritisiert Bankenabgabe als Placebo

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die von der Bundesregierung vorgesehene Bankenabgabe scharf kritisiert. „Die geplante Bankenabgabe ist vor allem ein Placebo, das der Bevölkerung das Gefühl vermitteln soll, die Bundesregierung nähme die Banken endlich in die Verantwortung für die Krise“, sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. …

weiter....

Grünen-Chef Özdemir wünscht sich Joschka Fischer zurück

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer soll in die Politik zurückkehren. Das wünscht sich der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir. Der Politiker sagte der Rheinischen Post mit Blick auf die Wahl des Bundespräsidenten: „Joschka steht jetzt nicht zur Wahl, ich würde mich aber freuen, wenn er vielleicht doch eines Tages wieder …

weiter....

Grünen-Chef Özdemir: Staat muss muslimische Kinder vor Islamisten schützen

Der Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, will muslimische Kinder stärker vor Islamisten schützen. Der Staat dürfe nicht „aus seiner Verantwortung entlassen“ werden, sagte Özdemir der Rheinischen Post. „Wenn Inhalte vermittelt werden, die verfassungsfeindlich, islamistisch oder frauenfeindlich sind, muss der Staat eingreifen.“ Kinder müssten „früher als erst mit drei Jahren betreut …

weiter....