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Themen - Archiv: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Börnsen / Brähmig / Pawelski: Kulturtourismus weiter stärken

Anlässlich des Expertengesprächs Kulturtourismus der CDU/CSU-Fraktion erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, der tourismuspolitische Sprecher Klaus Brähmig MdB und die zuständige Berichterstatterin Rita Pawelski MdB: Ein zwischen Bund und Ländern abgestimmtes Konzept zum Kulturtourismus könnte Deutschlands erfolgreiche Position in diesem Bereich weiter stärken. Nach …

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Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Neuer Obmann in der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Reinhard Grindel. Er folgt auf Ralf Göbel, der am 1. März 2009 das Amt des Vizepräsidenten der Bundespolizei übernehmen wird. Reinhard Grindel gehört dem Innenausschuss seit Beginn seiner Mitgliedschaft im Bundestag im Jahre 2002 an. Er war bisher zuständig für die …

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Entlastung für Krankenhäuser auf den Weg gebracht

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschluss zum Krankenhausfinanzierungsreformgesetz erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB und der zuständige Berichterstatter, Dr. Hans Georg Faust MdB: Der vorgelegte Gesetzentwurf bedeutet für die Krankenhäuser eine deutliche Entlastung ihrer wirtschaftlichen Situation. Damit hält die Koalition Wort und stellt 3 Mrd. Euro mehr für Krankenhäuser …

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Kommunales Ausländerwahlrecht verfassungswidrig

Anlässlich der Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema „Kommunales Ausländerwahlrecht“ erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der zuständige Berichterstatter Ingo Wellenreuther MdB: Die heutige Anhörung im Innenausschuss hat gezeigt, dass die Erweiterung des Kommunalen Wahlrechts auch auf nicht EU-Ausländer gegen die verfassungsrechtliche Ordnung …

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Bildungsrepublik Deutschland gestalten – Haushalt 2009 stellt Weichen

Anlässlich der heute stattfindenden ersten parlamentarischen Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Jahr 2009 ist ein wichtiger Schritt in Richtung „Bildungsrepublik Deutschland“. Die Regierungskoalition hat den finanziellen …

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Die Demokraten Afrikas müssen sich im Fall Mugabe bewähren

Zur politischen Lage in Simbabwe erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: In Afrika hat die Stunde der Demokraten geschlagen. Sie müssen sich nun in dieser kritischen Lage bewähren und Stärke beweisen, bevor sich der Fall Mugabe zur Schande des gesamten Kontinents entwickelt. Die Kritik und die Rücktrittsforderungen …

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