Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: CDU (page 3)

Themen - Archiv: CDU

Junge Union sieht CDU einem Mitte-Kurs verfallen

Die CDU ist, nach Ansicht des Vorsitzenden der parteieigenen Nachwuchsorganisation Junge Union, Philipp Mißfelder, „einem Mitte-Kurs verfallen, der oft Stammwähler verschreckt“. Deshalb, so Mißfelder, der auch Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU ist, müsse man klares konservatives Profil zeigen und dürfe keinesfalls Themen der Grünen in den Mittelpunkt der eigenen Arbeit rücken. In …

weiter....

Leutheusser-Schnarrenberger wehrt sich gegen Vorwürfe des Innenministers

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung geht die Bundesjustizministerin in die Offensive. Auch ohne die von der Union zuletzt vehement geforderte Vorratsdatenspeicherung sei die Aufklärung von Straftaten mit Internet-Bezug durch die Polizei möglich. Mit dieser Kern-Aussage begegnete Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe dem Vorwurf von Bundesinnenminister …

weiter....

Wahltrend: Grüne überholen die SPD – Union legt wieder zu

Die SPD ist in ihren Sympathiewerten bei den Wählern auf das Niveau der Bundestagswahl vom September 2009 zurückgefallen. Im neuen stern-RTL-Wahltrend verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche zwei Punkte und erreichen 23 Prozent. Die Grünen können einen Prozentpunkt gewinnen, sie liegen mit 24 Prozent erstmals vor der SPD. Auch die …

weiter....

Union und SPD uneins über neue Anti-Terror-Gesetze

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vor dem Hintergrund der jüngsten Berichte über geplante Terroranschläge in Mitteleuropa dafür plädiert, das Terrorbekämpfungsergänzungsgesetz über das Jahr 2012 hinaus zu verlängern. „Da sich die Sicherheitslage in Deutschland nicht prinzipiell verändert hat, bin ich dafür, dass man die bestehenden Sicherheitsgesetze verlängert oder …

weiter....

Wahltrend: Grüne steigen auf neues Rekordhoch

Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Umfragen fort. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kletterten sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 22 Prozent. Es ist der beste Wert, den das Forsa-Institut je für die einstige Anti-Parteien-Partei gemessen hat. Die SPD fällt um einen Punkt auf 24 Prozent. Noch Anfang …

weiter....

Krise der Parteien

Partei-Programmatik ist zunehmend aus der Mode gekommen. Pragmatismus wurde zum prägenden Merkmal. Als logische Folge haben die großen Parteien erst ihre Bindungswirkung in der Wählerschaft immer stärker verloren. Jetzt wird auch ihre innere Kraft des Zusammenhalts schwächer. … In der SPD tobt die Auseinandersetzung, ob man Thilo Sarrazin als Mitglied …

weiter....

Steinbach, die Sarrazine der CDU

Es gibt einen Unterschied zwischen Erika Steinbach und Thilo Sarrazin. Der SPD-Mann hatte etwas vom Juden-Gen gefaselt und von biologischen Nachteilen muslimischer Migranten. Das war ein Verstoß gegen elementare Grundüberzeugungen seiner Partei. In der Union hingegen war die Wiedervereinigungsforderung „Dreigeteilt niemals“ (inklusive Ostgebiete) lange Wahlkampfaussage und später eine geduldete Minderheitenmeinung. …

weiter....

Machtkampf in der NRW-CDU

Das Zauberwort moderner Großparteien heißt Geschlossenheit. Weil die Wähler keinen Streit mögen und der Nachrichtenbetrieb pausenlos nach Wortmeldungen giert, gilt die geräuschlos erarbeitete Paketlösung für Personal-, Sach- und sonstige Fragen inzwischen als Wert an sich. Vor lauter Geschlossenheit sind die obersten Parteizirkel zu geschlossenen Gesellschaften geworden. So herrschte dieser Tage …

weiter....

Von der Leyen verteidigt Rente mit 67

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Kritik der SPD an der Rente mit 67 zurückgewiesen. „Es stimmt nicht, wie die SPD behauptet, dass wir eine anhaltend schlechte Situation für Ältere auf dem Arbeitsmarkt haben“, sagte von der Leyen der „Rheinischen Post“. Genau das Gegenteil sei der Fall. „In …

weiter....