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Themen - Archiv: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

SPD legt erneut zu – Grüne Verlierer der Woche

Die Diskussionen über eine Staatsbeteiligung bei Opel und die Begrenzung von Managergehältern lassen die SPD weiter punkten. Zum dritten Mal in Folge haben die Sozialdemokraten in der wöchentlichen Umfrage des stern sowie des Fernsehsenders RTL einen Prozentpunkt hinzugewonnen. 25 Prozent würden die Partei wählen, wenn jetzt Bundestagswahlen wären. Die Unionsparteien …

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SPD, FDP und Grüne: Steinbach-Rückzug war überfallig

Spitzenpolitiker von SPD, FDP und Grünen haben den Verzicht der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Stiftungsrat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ begrüßt. „Ihr Rückzug war überfällig. Die Union dürfte sich freuen, dass sie das Problem los ist“, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz am Mittwoch im Gespräch mit dem …

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Union sackt auf tiefsten Stand seit Juli 2006 ab

Die Union ist in der wöchentlichen Umfrage des stern und des Fernsehsenders RTL auf den tiefsten Stand seit Juli 2006 gefallen. 33 Prozent der befragten Wähler gaben an, die Unionsparteien wählen zu wollen – 1 Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD legte in der zweiten Woche in Folge …

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Trittin wirbt für Ampel-Koalition

Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, wirbt offensiv für eine Koalitionsaussage zugunsten einer Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl. „Die Wähler wollen wissen, welche Alternativen sie anstatt Schwarz-Gelb oder der Großen Koalition zu erwarten haben – also müssen wir klar sagen, dass eine Ampel schwierig aber die realistischste Alternative ist“, sagte Trittin, …

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Grüne wollen Staatshilfe an Öko-Umbau von Opel knüpfen

Die Grünen wollen staatliche Hilfen für den gefährdeten Autobauer Opel an eine ökologische Restrukturierung des Unternehmens knüpfen. „Wenn es Opel gelingt, sich aus dem GM-Konzern herauszulösen, könnte der Staat dies zeitlich befristet unterstützen. Klar ist aber, dass staatliche Hilfe für Opel an ein ökologisches Modernisierungskonzept des Unternehmens geknüpft sein muss“, …

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Kuhn plädiert für Staatsbeteiligung zur Rettung von Opel

Grünen-Bundestagsfraktionschef Fritz Kuhn hat sich zur Rettung des Automobilbauers Opel für eine zeitlich befristete Staatsbeteiligung ausgesprochen. „Es wäre tragisch, wenn ein Automobil-Dino wie GM ein modernes Unternehmen wie Opel in den Untergang reißen würde. In diesem Sonderfall sollte der Staat die Opel-Ablösung von GM unterstützen, etwa durch eine zeitlich befristete …

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Künast will Grüne mit Ziel einer Ampel-Koalition in die Wahl führen

Intern gehaltene Grünen-Meinungsumfrage stützt Absage an Jamaika-Koalition Die Spitzenkandidatin der Grünen für die nächste Bundestagswahl, Renate Künast, hat angekündigt, dass ihre Partei mit dem Ziel einer Ampel-Koalition zusammen mit SPD und FDP in den Wahlkampf gehen sollte. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung meinte sie: „Unter den Bedingungen eines Fünf-Fraktionen-Parlaments ist die …

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Grüne: Schneckenburger will in den NRW-Landtag

Grünen-Chefin Schneckenburger will in den NRW-Landtag Die Parteivorsitzende der Grünen in NRW, Daniela Schneckenburger, will künftig im Düsseldorfer Landtag für ihre Partei Politik machen. „Ja, ich habe mich entschieden, für den Landtag zu kandidieren“, sagte die 48-Jährige der Rheinischen Post. Die „kommunalfeindliche, unsoziale und ökologiefeindliche Politik der Regierung“ müsse beendet …

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Grüne blockieren Schutz von Diebstahlopfern im Internet

Anlässlich des Antrags der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Internetnutzerinnen und -nutzer nicht massenhaft kriminalisieren“ erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Kultur und Medien, Dr. Günter Krings MdB: Mit ihrer Verweigerung gegenüber privaten und freiwilligen Vereinbarungen zum Schutz …

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Grüne fordern 330 Euro pro Kind

Grüne fordern 330 Euro pro Kind und Monat als Grundsicherung Die Grünen fordern, dass für jedes Kind künftig 330 Euro als „Grundsicherung“ gezahlt werden. Das Geld soll aber „entsprechend der Leistungsfähigkeit der Eltern besteuert werden“, heißt es in einem Papier der Fraktion, das der Rheinischen Post vorliegt. Für Gutverdiener könne …

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