Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Bundesregierung (page 4)

Themen - Archiv: Bundesregierung

Schäuble spart, Brüderle verteilt

Der Bundesfinanzminister will sparen, der Bundeswirtschaftsminister will die Steuern senken. Weiß in dieser Bundesregierung eigentlich der eine noch, was der andere tut? Reden Minister im Bundeskabinett noch miteinander? Ist die Inhaberin der Richtlinienkompetenz noch im Kanzleramt oder schon in den Ferien? Dieser per Interview ausgetragene Konflikt zwischen Wolfgang Schäuble und …

weiter....

Mehr Bildungsinvestitionen bis 2015

Die Bundesregierung will den Ländern mehr Geld für Bildungsinvestitionen geben. Dadurch sollen deren Steuerausfälle, die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstehen, kompensiert werden. Bildungsministerin Annette Schavan sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, der Bund nehme die Sorgen der Länder ernst. „Wir arbeiten deshalb an einem politischen Gesamtkunstwerk.“ Vorgesehen ist, den Anteil des Bundes …

weiter....

Nanosilber-Produkte auf dem Vormarsch

Der Einsatz winzigster Silberpartikel in immer mehr Alltagsprodukten gefährdet die Wirkung des in der Medizin als wichtiges Antibiotikum verwendeten Silbers. Der wachsende Eintrag dieses sogenannten „Nanosilbers“ in die Umwelt führt außerdem bei Menschen und Tieren zu bislang unbekannten Gesundheitsrisiken. Nanoteilchen, die tausendmal kleiner sind als der Durchmesser eines menschlichen Haares, …

weiter....

Wahltrend: Querelen in der Regierung lassen Wähler kalt

Die Oppositionsparteien haben in der Wählergunst bislang nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert. Im neuen stern-RTL-Wahltrend, der bis Ende vergangener Woche erhoben wurde, stieg die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent, die Linkspartei sank jedoch um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen erreichen erneut …

weiter....

Berlin vergrößert Zahl der Bezieher von Hartz IV

Den Anstieg der Bezieher von Hartz IV hat die neue Bundesregierung programmiert. So sieht es Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Durch höhere Hinzuverdienstgrenzen und ein größeres Schonvermögen bei der Altersvorsorge „werden weitere Menschen in das System rutschen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Regierung verspreche sich von neuen Verdienstgrenzen, …

weiter....

Regierung unterstützt neue Afghanistan-Strategie

Die Bundesregierung will darauf drängen, dass bei der weiteren militärischen Befriedung in Afghanistan so wenig wie möglich mit Präsident Hamid Karsai und so viel wie möglich mit selbständig agierenden Provinzgouverneuren ?unter Einbeziehung gemäßigter Taliban? zusammen gearbeitet werde. ?Wir müssen zu einer Verlagerung von der Zentrale in die Provinzen kommen?, kündigte …

weiter....

Klausurtagung der Bundesregierung

Was für die Kinder in der Schule gilt, das trifft auch für die Minister in einem Kabinett zu. Ein Ausflug schweißt zusammen. Aus gutem Grund finden Klassenfahrten deshalb möglichst zu Beginn eines Schuljahres statt. Die Kabinettsklausur in Schloss Meseberg folgt dem selben Prinzip. Man lernt einander besser kennen und die …

weiter....

Wirtschaftsforscher Hickel fordert Abschaffung des Rats der Wirtschaftsweisen

Der Bremer Wirtschaftsforscher Rudolf Hickel hat dem Rat der fünf Wirtschaftsweisen der Bundesregierung vorgeworfen, massiven Fehlprognosen zu verursachen und die Regierung aufgefordert, die Rolle des Gremiums grundlegend zu überdenken. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung habe sich bereits mit seiner Prognose für das Jahr 2009 „völlig blamiert“. Und auch …

weiter....

Wirtschaftsweise sagen für 2010 Staatsdefizit von 125 Milliarden Euro voraus

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schätzt das gesamtwirtschaftliche Defizit für 2010 auf 125 Milliarden Euro oder 5,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das geht aus dem neuesten Gutachten des Expertengremiums hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. Das Gutachten soll morgen der Bundesregierung überreicht werden. Die fünf Weisen, …

weiter....

Wachstums-Wette

Das Gute an dem ersten Gesetzentwurf der neuen Bundesregierung ist aus Sicht von Union und FDP die fehlende Überprüfbarkeit. Ob die Milliardenentlastungen für Familien, Firmen, Hotels und Erben der danieder liegenden Volkswirtschaft einen Wachstumsimpuls verschaffen können, wie es das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ verspricht, wird seriös keiner überprüfen können. Es ist eine Wette …

weiter....