Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Bundesrechnungshof

Themen - Archiv: Bundesrechnungshof

Rechnungshof kritisiert von der Leyens Arbeitsmarktreform

Der Bundesrechnungshof hat die Reformpläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Straffung der Arbeitsmarktinstrumente scharf kritisiert. Die Bonner Prüfer befürchten erhebliche Schwierigkeiten für Jobvermittler durch die Ausweitung der Beurteilungs- und Ermessensspielräume und machen „grundsätzliche und schwerwiegende Bedenken“ gegen die geplanten Regelungen der Vergütungssysteme für außertarifliche Mitarbeiter der Bundesagentur …

weiter....

Die Misere der Ein-Euro-Jobs

Die Kritik des Bundesrechnungshofes an den Ein-Euro-Jobs ist berechtigt. Es kann nicht sein, dass Kommunen und soziale Einrichtungen offenbar fast ungehindert Ein-Euro-Jobber für Tätigkeiten einsetzen können, die im Normalfall reguläre Arbeitskräfte machen müssten. Dieser Missbrauch gefährdet herkömmliche Jobs. Er kann bis zu einem gewissen Grade eingedämmt werden, wenn ab kommendem …

weiter....

Bundesrechnungshof rügt Jobcenter-Kompromiss als teuer

Einen Tag vor der Verabschiedung im Kabinett kritisiert der Bundesrechnungshof das Gesetz zur Neuordnung der Jobcenter massiv. Im Ergebnis sei die geplante Reform eine „nur eingeschränkt tragfähige Grundlage“ für die Neuorganisation der Betreuung von Langzeitarbeitslosen, heißt es in dem 20-seitigen Prüfbericht, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. „Das …

weiter....

Betrug beim Kindergeld

Arbeitsagenturen und Finanzbehörden sind einem dreisten Betrug beim Kindergeld auf der Spur. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe kassieren mehrere tausend Angehörige des öffentlichen Dienstes die Sozialleistungen doppelt, teilweise seit mehr als zehn Jahren. Wie groß die Grauzone ist, weiß zurzeit noch niemand. Inzwischen sind in 292 Fällen Rückzahlungen gefordert …

weiter....

Rechnungshof Peinliche Enthüllung

Wie gut, dass es den Bundesrechnungshof gibt. Immer wenn die Regierung behauptet, sämtliche Einsparungsmöglichkeiten restlos ausgeschöpft zu haben, weist Bundesrechnungshof-Präsident Dieter Engels penibel nach, wo Geld verschwendet wurde. Besonders peinlich fällt das Rechnungshof-Ergebnis in diesem Jahr aber für Schleswig-Holstein aus. Das Land im Hohen Norden ist arm wie eine Kirchenmaus. …

weiter....

Millionen-Verschwendung bei Straßenbauprojekt

Geldverschwendung durch das Bundesverkehrsministerium: Bundesrechnungshof rügt Millionen-Verschwendung bei Straßenbauprojekt Der Bundesrechnungshof rügt das Bundesverkehrsministerium für unnötige Mehrkosten in zweistelliger Millionenhöhe. Es geht um vermeidbare Ausgaben von insgesamt 18,1 Millionen Euro beim Bau der geplanten Bundesstraße bei Bad Kissingen. So steht es im neuen, bislang unveröffentlichten Jahresbericht der Finanzkontrolleure. Bei dem …

weiter....

Irrgarten Gesundheitssystem

Da rügt der Bundesrechnungshof die ausufernden Bezüge mancher Krankenkassenvorstände und verlangt eine Obergrenze. Und zugleich schlagen die Ärzte Alarm, weil die schmalbrüstigen Honorare, die eben jene Kassenvorstände für die Mediziner fordern, keine umfassende Vorsorge für Patienten mehr zulassen. Zwei Meldungen, die streng genommen nichts miteinander zu tun haben. Und doch …

weiter....

Bundesrechnungshof kritisiert Spitzengehälter der Krankenkassenchefs

Der Bundesrechnungshof hat die Gehälter der Vorstände vieler gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland als überzogen kritisiert. Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hält der Rechnungshof eine Obergrenze von rund 130.000 Euro für angemessen. Diese Grenze wird nach Angaben des Internetportals “Krankenkassen.de“ von über 40 Kassen schon bei der Grundvergütung überschritten. …

weiter....

Scharfe Kritik des Bundesrechnungshofs an Lobbyisten in Bundesministerien

Rund 300 Vertreter von Unternehmen und Verbänden haben allein in den Jahren 2004 bis 2006 in Bundesministerien gearbeitet. Dabei wurden sie überwiegend von der Privatwirtschaft weiterbezahlt. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht des ARD-Magazins MONITOR (Das Erste, Donnerstag, 3. April, 21.45 Uhr) eine interne Prüfung aller Bundesministerien durch den …

weiter....