Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Bundesparteitag

Themen - Archiv: Bundesparteitag

FDP-Pläne für Hartz-IV-Empfänger kosten bis zu 1,4 Milliarden Euro

Die Pläne der FDP zur Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger würden nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ zusätzliche Kosten von bis zu 1,4 Milliarden Euro verursachen. Das Blatt beruft sich dabei auf die Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Auf ihrem jüngsten Bundesparteitag in Köln hatten …

weiter....

Westerwelle erwartet auf Parteitag keine Kritik der Basis

Trotz massiv sinkender Umfrage-Ergebnisse erwartet der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle auf dem Bundesparteitag der Liberalen, der am Samstag in Köln beginnt, keine Kritik an seinem Kurs. Die FDP sei „für ihre Diskussionsfreude bekannt“, sagte Westerwelle dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Aber „die Freien Demokraten eint der Wille zum Politikwechsel“. Auch zur Selbstkritik sieht …

weiter....

Vor dem Bundesparteitag – Wohin treibt die SPD?

Nüchtern betrachtet hat die SPD schon Härteres überstanden als Abstürze bei Wahlen und Umfragen. Im Bismarck-Reich war die Partei über Jahre verboten, im Nationalsozialismus härtesten Verfolgungen ausgesetzt, die für Funktionäre und Mitglieder unmittelbar Lebensgefahr bedeuteten. Doch ihrer inneren Selbstgewissheit, dem Glauben an die eigene Mission und an den „unaufhaltsamen“ sozialen …

weiter....

Offener Streit in der Linkspartei zwischen West und Ost

Ein Streit in der Linken zwischen Politikern aus Ost- und Westdeutschland ist sechs Wochen vor dem ersten gemeinsamen Bundesparteitag offen ausgebrochen. Die Finanzpolitiker der ostdeutschen Landtagsfraktionen sowie die finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion haben einen der ZEIT vorliegenden Brandbrief an den Parteivorstand geschrieben, in dem sie sich gegen einen Parteitagsantrag wenden, …

weiter....