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Themen - Archiv: Bundesfinanzministerium

Weitere Steuerausfälle beim Bund in Milliardenhöhe im Jahr 2011

Die Bundesregierung rechnet im Jahr 2011 mit weiteren Steuerausfällen in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Das geht nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung aus internen, noch vertraulichen Berechnungen des Bundesfinanzministeriums hervor. Den Bundesländern würden demnach 2,9 Milliarden Euro fehlen. Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) erklärte, sein Haus kenne die Zahlen und …

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Bundeshaushalt 2008: Erfolgreicher Abschluss

Die jetzt vorliegenden vorläufigen Zahlen zum Ergebnis des Bundeshaushalts belegen den erfolgreichen haushaltspolitischen Kurs der Bundesregierung in schwieriger gesamtwirtschaftlicher Lage. Mit einer Neuverschuldung von 11,5 Mrd. € wird die ursprünglich geplante Nettokreditaufnahme für das abgelaufene Jahr um knapp 0,4 Mrd. € unterschritten. Ein solch positiver Abschluss ist möglich, obwohl in …

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Bundesregierung bereitet sich auf Beteiligung an zehn Banken vor

Die Bundesregierung rechnet damit, dass weitere Banken um eine staatliche Beteiligung nachsuchen. Nach Informationen stehen auf einer internen Liste des Bundesfinanzministeriums insgesamt zehn Institute, die dafür in Frage kommen, darunter angeblich auch die WestLB. Auch der in Schieflage geratene Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate, sowie die BayernLB und die HSH Nordbank …

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Staatsbank KfW drohen bis zu 400 Millionen Euro Verlust

Der staatlichen Förderbank KfW drohen durch ihr finanzielles Engagement in Island Verluste in bisher ungeahnter Millionenhöhe. Das Institut ist mit insgesamt 799 Millionen Euro in Island engagiert, zitiert die Rheinische Post aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Finanzausschuss des Bundestages. Davon sind 400 Millionen Euro direkt in Darlehen sowie …

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Arbeitnehmerfreibetrag soll auf 300 Euro sinken

Das Bundesfinanzministerium erwägt eine Herabsenkung des Arbeitnehmerpauschbetrags von aktuell 920 Euro pro Jahr auf 300 Euro sollte das Bundesverfassungsgericht die Kürzungen der Entfernungspauschale für verfassungswidrig erklären. Dieses wurde aus Ministerkreisen bekannt gegeben. Mit der drastischen Senkung des pauschalen Steuerabzugs bei den Werbungskosten soll das bei einer Niederlage in Karlsruhe wegfallende …

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Bundesfinanz- ministerium sieht Spielraum zur Senkung des Arbeitslosenbeitrags

Bundesfinanzministerium sieht nach Einnahmenrekord Spielraum für Senkung des Arbeitslosenbeitrags unter drei Prozent Das Bundesfinanzministerium sieht nach dem größten Überschuss in den öffentlichen Haushalten seit der Wiedervereinigung Spielraum für eine Abgabensenkung. Wie man aus Kreisen des Ministeriums erfuhr, sieht das Finanzressort erstmals ein ausreichendes Finanzpolster bei der Bundesagentur für Arbeit, um …

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