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Themen - Archiv: Birgit Homburger

Die Quadratur des Kreises FDP

Lästermäuler behaupten, Birgit Homburger sei der einzige echte Kerl in der FDP. Das ist weder für die amtierende Fraktionschefin ein Kompliment noch für den Rest der Führungstruppe. Gegenüber Homburger schwingt in dieser Aussage allerdings Respekt mit: Sie ist energisch und durchsetzungsstark. Es sieht danach aus, als wolle sie das Feld …

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FDP müsse ihr Glaubwürdigkeitsproblem lösen

Die FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, will persönlich „durch solide und seriöse Arbeit“ dazu beitragen, dass die FDP aus der Glaubwürdigkeits-Krise kommt. „Ich habe in meiner Aufgabe als Fraktionsvorsitzende in den eineinhalb Jahren enorm an Erfahrung und an Bekanntheitsgrad gewonnen“, meinte Frau Homburger in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“. …

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Wolfgang Kubicki fordert Birgit Homburgers Rücktritt

Der FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki fordert den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden seiner Partei im Bundestag, Birgit Homburger. „Bei aller Liebe zu Frau Homburger können wir nicht davon sprechen, dass sie eine dramatische öffentliche Wahrnehmung zugunsten der FDP verbreitet hat“, begründet der Fraktionschef der schleswig-holsteinischen FDP dies im „Weser-Kurier“. „Es gibt Journalisten, die …

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Homburger kündigt Steuer-Gesetz noch im Dezember an

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger kündigt noch dieses Jahr einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Steuerrechts an. „Es wird es noch im Dezember einen Gesetzesentwurf geben“, sagte Homburger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Darin soll der Vorschlag einer vorausgefüllten Steuererklärung des Finanzamts für die Bürger ebenso enthalten sein, wie eine erst …

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Homburger drängt Schäuble zu Mehrwertsteuer-Reform

Die FDP-Bundestagsfraktion drängt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform der Mehrwertsteuersätze. „Die FDP-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag beschlossen, den Finanzminister aufzufordern, die Kommission zur Neuordnung des Mehrwertsteuersystems wie bereits in der Koalitionsvereinbarung festgehalten einzusetzen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“. Die Fraktion gehe …

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FDP warnt SPD vor Hartz-IV-Blockade im Bundesrat

Die FDP hat die SPD davor gewarnt, die geplanten Hartz-IV-Reformen im Bundesrat zu blockieren. Damit würde sich die SPD „an den Beschäftigungschancen von Menschen und Bildungschancen für Kinder versündigen“, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die Koalition repariere mit der Reform, was die SPD seinerzeit bei …

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Regierung erwägt Streichen von Alkohol und Tabak aus Hartz-IV-Regelsätzen

In der Bundesregierung wird erwogen, Ausgaben für Alkohol und Tabak künftig grundsätzlich nicht mehr für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze heranzuziehen. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Überlegungen liefen derzeit auf „unterer Ebene“. Eine endgültige Meinungsbildung werde in zwei bis drei Wochen erwartet, wenn die Auswertung der …

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FDP lehnt allgemeinen Pflichtdienst entschieden ab

Die FDP hat Forderungen in der CDU, als Ersatz für die Wehrpflicht einen allgemeinen Pflichtdienst einzuführen, eine klare Absage erteilt. „Wir wollen das definitiv nicht“, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der „Rheinischen Post“. In vielen Bundesländern sei die Schulzeit bis zum Abitur auf zwölf Jahre verkürzt worden, damit junge Menschen, wie …

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Homburger fordert Beteilung der Banken bei Griechenland-Rettung

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger fordert eine Beteiligung der Banken bei den Hilfsmaßnahmen für Griechenland. „Diejenigen, die an dem Schaden verdient haben, müssen zur Finanzierung ebenso herangezogen werden wie diejenigen, die den Schaden verursacht haben“, sagte Homburger der „Rheinischen Post“. Bundesfinanzminister Schäuble müsse konkrete Vorschläge dazu erarbeiten. „Es gibt verschiedene Wege. …

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Eindeutige Absage an Pkw-Maut

Die FDP erwartet sich eine „Klarstellung“ der Koalitionslinie in Sachen Steuersenkungen durch die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden bei der anstehenden Kabinettsklausur am 18. und 19. November. Birgit Homburger, FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, sagte in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“: „Ich gehe davon aus, dass diese erste Klausurtagung des neuen Kabinetts dazu …

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