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Themen - Archiv: Bernd Siebert

Siebert: Beim A400M mit der Industrie an einem Strang ziehen

Zu den Presseberichten über die neuerliche Diskussion um den A400M, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die Diskussion um den A400M zieht sich nun schon seit Jahren. Es ist offensichtlich, dass bei diesem Projekt anfänglich vieles nicht rund gelaufen ist. Bei aller verständlichen Aufregung, sowohl auf Politik- …

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Siebert: Die Deutschen müssen nicht immer ungefragt die Hand heben

Bezugnehmend auf die aktuelle Diskussion über die mögliche Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB: Es ist gut, dass die unbefriedigende Situation in Guantanamo endlich zu einem Schluss kommt. Zum jetzigen Zeitpunkt über eine Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland zu sprechen, ist aber …

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Mandats-erhöhung schafft Flexibilität

Zur heutigen Verlängerung des ISAF-Mandats im Deutschen Bundestag erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag heute wie erwartet das ISAF-Mandat der Bundeswehr verlängert hat. Besonders wichtig war auch, dass wir das Mandat um 1000 Mann auf 4500 erhöht haben. Die Erweiterung …

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