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Themen - Archiv: BA

Bundesagentur in Erklärungsnot

Top-Manager der Bundesagentur für Arbeit verdienen Top-Gehälter. Das hat die Politik mindestens in Kauf genommen, als sie aus der „Anstalt“ 2004 eine „Agentur“ machte. Die angestaubte Behörde sollte die Arbeitslosigkeit nicht mehr verwalten, sondern „managen“. Die alte BA als erfolgsorientiertes Unternehmen. Genau das hat Frank-Jürgen Weise getan, allerdings hat er …

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Bundesagentur für Arbeit will Pauschalierung der Mietkosten

Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), unterstützt die Forderung der FDP nach einer Mietkostenpauschale für Hartz-IV-Empfänger. Die derzeitige Spitzabrechnung bedeute unnötige Gängelung und überbordende Bürokratie, sagte Alt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Ein Viertel der Widersprüche und Klagen von Arbeitslosen befasse sich mit diesem Thema. „Warum trauen …

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690 Millionen Euro mehr für den Arbeitsmarkt

Auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen durch die Verlängerung der Sonderregeln für Kurzarbeiter und andere beschäftigungspolitische Maßnahmen Mehrkosten von insgesamt 690 Millionen Euro in den Jahren 2011 bis 2014 zu. Das geht aus dem Entwurf eines „Gesetzes für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt“ hervor, das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet …

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Gesetzliche Sozialversicherung im Jahr 2009 mit hohem Defizit

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung – in Abgrenzung der Finanzstatistik – im Jahr 2009 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 14,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2008 war noch ein Finanzierungsüberschuss von 3,8 Milliarden Euro erreicht worden. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen im Jahr 2009 um 1,4% …

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BA führt neue Prüfgrenze bei Lohnwucher ein

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine umstrittene Prüfgrenze für sittenwidrige Löhne eingeführt. Dies geht aus einer Dienstanweisung der Zentrale in Nürnberg hervor. Die Arbeitsgemeinschaften (ARGE) sollen gegen sittenwidrige Löhne für Hartz-IV-Empfänger erst vorgehen, wenn die Löhne „im Regel-fall deutlich unter 3 Euro pro Stunde“ liegen. Gegenüber „Report Mainz“ bestä-tigte …

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BA-Zuschuss sinkt um drei Milliaden Euro

Die Ausgaben für den Arbeitsmarkt im Bundeshaushalt 2010 sollen aufgrund der verbesserten konjunkturellen Entwicklung um rund 3,5 Milliarden Euro sinken. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit könne von bisher 16 Milliarden Euro auf 13 Milliarden Euro, die …

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Bundeshaushalt – Etwas mehr Konsequenz wäre schon gut

Ehrgeiz entwickeln die Haushaltsexperten der Koalition im Bundestag: Sie wollen dafür sorgen, dass der Bund in diesem Jahr deutlich weniger als die 85,8 Milliarden Euro neue Schulden machen muss, die Finanzminister Wolfgang Schäuble in seinen Haushaltsentwurf eingeplant hat. Das ist aller Ehren wert, auch wenn ein paar Milliarden Euro weniger …

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Hartz IV Kindergeld-Rückforderungen

Das ist die deutsche Gründlichkeit, über die sich das Ausland kaputtlacht. Wegen läppischer 20 Euro setzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihren bürokratischen Apparat in Gang und fordert von ungezählten Hartz-IV-Empfängern Kindergeld zurück. Dies nur, weil es sich die Bundesregierung anders überlegt hat, keine Übergangsfrist mehr akzeptiert und nicht möchte, …

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Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Dezember und im Jahr 2009

„Trotz der tiefen Rezession hat sich der Arbeitsmarkt im Jahr 2009 robust gezeigt. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr angestiegen, aber bei weitem nicht so stark wie befürchtet.“ erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise. Arbeitslosenzahl im Dezember: +60.000 auf 3.276.000 Arbeitslosenquote im Dezember: +0,2 Prozentpunkte …

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Chef der Arbeitsagentur rechnet 2011 mit Defizit

Der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, rechnet auch 2011 mit einem Defizit bei der Arbeitsagentur. Weise sagte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“, eine exakte Zahl lasse sich aber heute seriös nicht prognostizieren. Einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt, wie für 2010 geplant, solle es aber nicht mehr geben. …

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