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Themen - Archiv: Atomkraft

Japans Atomwende

Endlich mal eine gute Nachricht für Angela Merkel: Die Kanzlerin ist nicht mehr allein auf dem steinigen Weg in eine atomfreie Zukunft! Japans bislang beinhart an der Atomkraft festhaltende Regierung legt nun eine ähnlich radikale Kehrtwende hin wie Schwarz-Gelb. Premier Naoto Kan wollte bis vor wenigen Tagen noch an seinem …

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Anti-Atomkraft-Sonne verdrängt Bundesadler

Nun steht sie also, die schwarz-gelb-rot-grüne Riesenkoalition, mit deren Stimmen sich Deutschland am Donnerstag von der Atomkraft verabschieden wird – ein Beschluss, den in Form wie Inhalt vor einem halben Jahr kein Mensch für möglich gehalten hätte. Man darf also gerne noch einmal Luft holen vor diesem fast schon historisch …

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Streit um Mindestlohn

Es tut sich was in der Union. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht und dem Abschied von der Atomkraft scheinen sich viele Christdemokraten nun auch mit einem allgemeinen Mindestlohn anzufreunden. Sehr zum Ärger der eigenen Wirtschaftsfachleute und des liberalen Regierungspartners, die schon branchenspezifische Lohnuntergrenzen als Anschlag auf die freie Marktwirtschaft empfinden. …

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Ausstiegs-Ethik

Die langen öffentlichen Sitzungen der Ethik-Kommission „Sichere Energieversorgung“ nehmen Maß an den Schlichtungsrunden zu „Stuttgart 21“. Doch die beiden Anlässe könnten gegensätzlicher kaum sein. In Stuttgart ging es darum, Verständnis für ein technisches Großprojekt zu schaffen und Widerstand in tolerierendes Nebeneinander zu verwandeln. Übertragen auf die Ethik-Kommission hätte das bedeutet, …

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Reaktionen auf die Folgen von Fukushima

Wie groß die Risiken der Kernenergie sind, hat die Katastrophe von Fukushima neuerlich zu Tage gefördert. Mehrere Staaten haben daraufhin halbherzige Moratorien für ihre Atompläne beschlossen. Doch was hat die vielbeschworene Staatengemeinschaft unternommen? Die Antwort ist ebenso kurz wie ernüchternd: Nichts! Das ist auch kein Wunder, denn die Atomenergiebehörde IAEA …

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Aussagen von Rainer Brüderle

Wer solche Minister hat, braucht keine Opposition mehr: Vier Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommt ein Protokoll einer Sitzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie ans Licht, in der Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) das Atommoratorium der Bundesregierung als wahlkampfmotiviert bezeichnet. Mehr noch: Die Entscheidungen der Politik vor Wahlen …

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Atom-Katastrophe rückt Steinkohle wieder in den Fokus

Die neu entflammte Debatte um die Sicherheit der Atomkraft rückt auch die Frage nach der Zukunft der deutschen Steinkohle wieder in den Fokus, deren Ende als Energiequelle zum Jahr 2018 eigentlich beschlossene Sache ist. „Wir sehen eine Bestätigung unserer bisherigen Linie: Hier zeigt sich, dass es ausgesprochen risikoreich ist, in …

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Atomgesetze im Bundesrat nur ein Etappensieg

Die Bundesregierung hat ihre Atomgesetze im Bundesrat zwar über die Hürden gebracht, damit aber nur einen Etappensieg erzielt. Die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke wird, sofern Bundespräsident Christian Wulff sein Plazet gibt, in Karlsruhe landen, und das Ja der Bundesratsmehrheit zur neuen Brennelementesteuer wurde mit einem deutlichen Vorbehalt versehen. Die von Union …

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Debatte um AKW-Laufzeiten

Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die mit einer Effizienzrevolution und der Solarwirtschaft verbunden sind«. Dieses gemeinsame Statement von DGB-Chef Michael Sommer, Verbraucherschutzpräsident Gerd Billen und Umweltdachverbandschef Hubert Weinzierl ist bemerkenswert: Es zeigt, dass sich ein breites zivilgesellschaftliches Spektrum nicht nur …

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Polizei erwartet Krawalle bei Castor

Schürt das Bundeskriminalamt (BKA) bewusst Ängste, wenn sie vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft unter Atomkraftgegnern warnt? Werden friedliche Menschen, die gewaltfrei gegen den nächsten Castor-Transport demonstrieren wollen, im Vorfeld kriminalisiert, um ein hartes Eingreifen der Einsatzkräfte von Vorneherein zu legitimieren? Das BKA setzt Protest mit Gewalt gleich, aber wenn man sich …

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