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Themen - Archiv: Atomausstieg

Beschlossener Atomausstieg

513 der 600 anwesenden Abgeordneten haben am Donnerstag der Atomgesetznovelle zugestimmt – das entspricht einem Anteil von 85,5 Prozent. Ein sattes Ergebnis für einen historischen Beschluss, den noch vor einem halben Jahr niemand überhaupt für möglich gehalten hätte. Ganze vier Monate nach der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Bundestag in …

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Wahltrend: Koalition verharrt im Tief

Die schwarz-gelbe Bundesregierung bleibt auch nach dem Kabinettsbeschluss zum Atomausstieg bei den Wählern unbeliebt. Laut stern-RTL-Wahltrend wollen nur 35 Prozent der Deutschen derzeit Union oder den Liberalen ihre Stimme geben. Besonderheit der aktuellen Umfrage: Alle Parteien verändern sich um einen Prozentpunkt. 31 Prozent würden sich für CDU/CSU entscheiden, ein Punkt …

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Der Bundestag debattiert die Atomwende

Die Schärfe der Angriffe von SPD und Grünen im Bundestag auf Angela Merkel kann nicht darüber hinweg täuschen, dass jetzt die Opposition unter Zugzwang steht. Die SPD hat bereits die Bereitschaft signalisiert, beim schwarz-gelben Atomausstieg mitzugehen. Die Grünen lavieren lieber noch. Das verwundert nicht. Die Partei hat noch keine Idee, …

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Lammert will um Konsens beim Atomausstieg kämpfen

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angesichts des von der schwarz-gelben Koalition geplanten Atomausstiegs bis 2022 für einen parteiübergreifenden Konsens geworben. „Ich wünsche mir eine Beschlussfassung im Konsens; und ich halte diesen Konsens auch für möglich“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Jedes Konzept, das mehrere Jahrzehnte Planungszeitraum umfasst, karikiert sich selbst, …

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Atom-Ausstieg bis 2022 beschlossen

Nach jahrelangen Debatten, und unzähligen Demonstrationen ist Deutschland wieder genau an dem Punkt angekommen, wo wir im Jahr 2000 unter Rot-Grün schon einmal standen: 2022 soll das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen. Hat sich also eigentlich nichts bewegt in den letzten elf Jahren? Nein! Der entscheidende Unterschied ist, dass …

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Ethikkommission empfiehlt Atom-Ausstieg in zehn Jahren

Die Ethikkommission empfiehlt der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht, den Ausstieg aus der „Nutzung der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehntes“ umzusetzen. „Im besten Fall kann der vorgenannte Zeitraum des Ausstiegs von zehn Jahren verkürzt werden“, heißt es in dem 49-seitigen Bericht, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ethikkommission hat ihren Abschlussbericht am Samstag …

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Kniffliger Atom-Deal

Das Korsett für den von Schwarz-Gelb angepeilten Atomausstieg ist eng bemessen. Bereits am Sonntag wollen die Koalitionäre von Union und FDP die wichtigsten Weichen für ein Ausstiegsgesetz stellen. Knappe drei Wochen später soll das umfangreiche Gesetzespaket, das immerhin Deutschlands Energiewende festzurrt und die Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte festlegt, Parlament …

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Ethikkommission empfiehlt verträglichen Atomausstieg

Gezielte Indiskretion Zufälle sind selten in der Politik. Also handelt es sich bei der vorzeitigen Veröffentlichung des Entwurfs für den Abschlussbericht der Ethikkommission zur Energiewende um eine gezielte Indiskretion aus der Mitte dieses ehrenwerten Kollegiums. Das ist so bezeichnend wie bedauerlich. Noch bevor die Reaktorsicherheitskommission ihrerseits den Report über den …

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SPD lädt Energiechefs zu Gipfeltreffen über Atomausstieg

Am kommenden Dienstag berät die SPD-Führung mit den Chefs der vier großen Energiekonzerne sowie Vertretern der Netzbetreiber und der Öko-Energiebranche über den Atomausstieg. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Parteikreise. Damit kommt SPD-Chef Gabriel Kanzlerin Merkel zuvor, die Ende des Monats mit Vertretern der Wirtschaft …

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Volker Bouffier warnt vor zu schnellem Ausstieg aus der Atomkraft

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat seine Partei vor zu schnellen Festlegungen beim Ausstieg aus der Atomkraft gewarnt. „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, wir könnten uns von der Kernkraft verabschieden und künftig unseren Strombedarf decken, weil jeder hinterm Haus so einen kleinen Kühlschrank stehen hat und …

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