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Themen - Archiv: Arbeitslosenversicherung

Gesetzliche Sozialversicherung: Defizit im ersten Quartal rückläufig

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung – in Abgrenzung der Finanzstatistik – im ersten Quartal 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 4,0 Milliarden Euro. Damit war das Defizit um 0,3 Milliarden Euro niedriger als im ersten Quartal 2009. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung beliefen sich im ersten …

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Gesetzliche Sozialversicherung im Jahr 2009 mit hohem Defizit

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung – in Abgrenzung der Finanzstatistik – im Jahr 2009 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 14,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2008 war noch ein Finanzierungsüberschuss von 3,8 Milliarden Euro erreicht worden. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen im Jahr 2009 um 1,4% …

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Grüne werfen Koalition Konzeptionslosigkeit vor

Angesichts der Debatte über höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung haben die Grünen der Bundesregierung Konzeptionslosigkeit vorgeworfen. „Die Diskussion innerhalb der Koalition zeigt, dass Schwarz-Gelb jede Orientierung verloren hat“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn dem Berliner „Tagesspiegel“ . „Einerseits will die Koalition Steuern senken, andererseits Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit höheren Sozialabgaben …

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Reduzierungen des Etatdefizits

Kaum hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) laut vorgerechnet, in welchen Größenordnungen künftige Defizite reduziert werden sollten, schon schießen die Gerüchte ins schwarz-gelbe Kraut. Demnach wird in den Koalitionsfraktionen über eine Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung 2011 zumindest nachgedacht. Ein solcher Schritt wäre – aus konjunkturpolitischen Erwägungen heraus – tatsächlich sachgerecht, …

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Das ändert sich in der Grundsicherung

Am 1.1.2009 tritt das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in Kraft. Über die Änderungen hinaus, die sowohl für Agenturen für Arbeit als auch für Arbeitsgemeinschaften gelten, gibt es in der Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) einige Besonderheiten: Die wichtigsten Informationen für Bürger: Die so genannten „Sonstigen weiteren Leistungen“ entfallen. Sie fließen …

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Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

Das ändert sich in der Grundsicherung Am 1.1.2009 tritt das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in Kraft. Über die Änderungen hinaus, die sowohl für Agenturen für Arbeit als auch für Arbeitsgemeinschaften gelten, gibt es in der Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) einige Besonderheiten: Die wichtigsten Informationen für Bürger: Die so genannten …

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Bundesfinanz- ministerium sieht Spielraum zur Senkung des Arbeitslosenbeitrags

Bundesfinanzministerium sieht nach Einnahmenrekord Spielraum für Senkung des Arbeitslosenbeitrags unter drei Prozent Das Bundesfinanzministerium sieht nach dem größten Überschuss in den öffentlichen Haushalten seit der Wiedervereinigung Spielraum für eine Abgabensenkung. Wie man aus Kreisen des Ministeriums erfuhr, sieht das Finanzressort erstmals ein ausreichendes Finanzpolster bei der Bundesagentur für Arbeit, um …

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