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Themen - Archiv: Angela-Merkel

Politikerranking: Deutsche haben zu Westerwelle das geringste Vertrauen

Außenminister Guido Westerwelle hat in der Bevölkerung dramatisch an Vertrauen verloren. Im Politikerranking des Hamburger Magazins stern büßte er im Vergleich zur Umfrage Ende Dezember 2009 gleich acht Vertrauenspunkte ein. Mit 34 Punkten ist Westerwelle im stern-Ranking der wichtigsten Politiker damit das Schlusslicht. Der FDP-Chef rangiert nunmehr hinter Linken-Fraktionschef Gregor …

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Streit um Guantanamo-Häftlinge

Zu den Ländern, die der US-Regierung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 am lautesten ihre „uneingeschränkte Solidarität“ versicherten, gehört ohne Zweifel Deutschland. Rund zehn Jahre danach ist es an der Zeit, das Versprechen einzulösen. Was in Irland, Portugal, Frankreich, Belgien, Ungarn, Spanien und der Schweiz nach allem, was man …

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Merkel trifft Schwarzenegger in Los Angeles

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft dreieinhalb Wochen vor der NRW-Landtagswahl auf ihrer USA-Reise mit dem kalifornischen Gouverneur und früheren Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger zusammen. Das gemeinsame Essen werde am 14. April in Los Angeles stattfinden, berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreise. Merkel nehme eine Einladung an, …

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Kanzlerin Merkel besucht die Türkei

Deutsch-türkische Spitzentreffen sind nie Routine. Für jedes der beiden Länder ist das jeweils andere hochemotional besetzt, und die Empfindlichkeiten auf beiden Seiten machen jede Meinungsverschiedenheit zu einer potenziell heftig umstrittenen Streitfrage. Das gilt heute mehr denn je, weil sich die Türkei als aufstrebende Regionalmacht betrachtet, die selbst Akzente setzt. Das …

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Merkels Machtwort

Nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) doch getan, was sie stets ablehnt und ihrem Politikstil eigentlich widerspricht. Sie hat ein Machtwort gesprochen. Die griechische Krise wird nicht mit deutschem Steuergeld gelöst. Zumindest vorerst nicht. Den finanziellen Feuerwehrmann in der griechischen Tragödie um gefälschte Haushalte und Milliardenschulden gibt der Internationale Währungsfonds, …

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Merkels Europapolitik

Merkel markiert eine unsentimentale Machtposition. Sie gründet sich darauf , dass die internationalen Finanzmärkte eine Sanierung Griechenlands ohne die Zustimmung der wichtigen Wirtschaftsmacht Deutschland sowieso nicht akzeptieren würden. Gleichzeitig leitet sie einen Richtungswechsel in der deutschen Europapolitik ein. Der größte Mitgliedsstaat, der lange mit viel Geld der stille Garant der …

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Politwissenschaftler Langguth mahnt Merkel

Der Bonner Politik-Professor Gerd Langguth hat die CDU unter Chefin Angela Merkel gemahnt, die Stammwähler nicht zu sehr aus dem Blick zu verlieren. Der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) sagte Langguth in einem Interview, die CDU-Mitglieder, die eine „Aktion Linkstrend stoppen“ oder einen katholischen Arbeitskreis gegründet hätten, seien zwar eher Randfiguren. „Aber …

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Kanzlerin will automatischen Sozialausgleich im Gesundheitswesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens angemahnt. Kernaufgabe der von der Bundesregierung eingesetzten Gesundheitskommission werde es sein, „einen automatischen Sozialausgleich zu finden“, sagte die CDU-Vorsitzende der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Dieser müsse „gerecht und transparent“ erfolgen, verlangte Merkel mit Blick auf die von Gesundheitsminister Philipp Rösler …

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Mit Mut an die Arbeit

Um die gegenwärtige Wirtschaftskrise zu überwinden, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein neues Denken gefordert. Die historische Neuverschuldung ermögliche Investitionen in neues, zukunftsorientiertes Wachstum, betonte Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2010. Für die nächsten Jahre kündigte die Kanzlerin massive Sparmaßnahmen an. Rund ein Viertel des Bundeshaushaltes von insgesamt 320 Milliarden …

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Merkel trifft Rüttgers

Der Kino-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Essen mag schon seit längerem geplant gewesen sein; ihr Treffen mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war es nicht. Doch gut zwei Monate vor der aus bundespolitisch bedeutsamen Wahl in NRW war der Gesprächsstau groß – nicht zuletzt wegen der peinlichen Sponsor-Praxis der NRW-CDU. So …

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