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Themen - Archiv: Angela-Merkel

Merkel und das Superwahljahr

In der ursprünglichen Planung hätte 2012 ein wahlkampffreies Jahr sein sollen. Ein Jahr, in dem noch einmal vor der Bundestagswahl 2013 wichtige Regierungsentscheidungen hätten getroffen werden können. Mit drei vorgezogenen Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und jetzt auch in Nordrhein-Westfalen ist daraus ein Superwahljahr geworden. Kanzlerin Merkel kann damit einschneidende …

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Merkel-Besuch in Afghanistan

Es kam, wie immer und aus verständlichen Gründen, überraschend. Ein Truppenbesuch in Afghanistan ist riskant. Doppelt riskant nach der Eskalation durch die Koranverbrennung und den Amoklauf des US-Soldaten. Die Bundeskanzlerin hat sich davon nicht abschrecken lassen, ihre Visite wegen der brodelnden Lage nicht verschoben. Das ist mutig. Trotz aller Sicherheitsschilde …

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Merkels langer Weg zu Gauck

Die Nominierung des Ex-Bürgerrechtlers Joachim Gauck zum gemeinsamen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten ist für Kanzlerin Merkel eine doppelte Niederlage. Erst musste ihr Kandidat Christian Wulff vorzeitig abtreten. Nun gab sie sich einer Phalanx aus SPD, Grünen und FDP geschlagen. Doch Merkel dürfte wie im Fall der Energiewende die …

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Nach dem Präsidenten ist vor dem Präsidenten

Präsidenten sind Signale. Seinen Sieg in der knappen Wahl 1969 hatte der Sozialdemokrat Gustav Heinemann allein den Stimmen der FDP zu verdanken. Bundespräsident Heinemann war das Zeichen, dass die sozialliberale Koalition unter Kanzler Brandt losgehen könne. Die Signale, die von den beiden bisherigen Kandidaten Angela Merkels ausgingen, waren bestenfalls diffus. …

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Merkels Unterstützung für Sarkozy

Angela Merkel ist fest entschlossen Partei zu ergreifen für Nicolas Sarkozy. Das ist ihr gutes Recht, schließlich ist sie nicht nur Kanzlerin sondern auch Vorsitzende der Partnerpartei des amtierenden französischen Präsidenten. Beide gehören zur selben politischen Familie: der Europäischen Volkspartei. Doch die Dinge sind komplizierter und damit auch riskanter. Deutschlands …

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Lafontaine nennt Merkel Gefahr für Europa

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine sieht wenig Chancen, dass die Vorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die Euro-Krise eindämmen können. Lafontaine, der sich schon 1998 als Bundesfinanzminister für eine europäische Wirtschaftsregierung eingesetzt hatte, empfindet „Sorge und eine gewisse Resignation“, dass die Politik „immer noch nicht …

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Sympathiewert für Merkel fällt auf Fünfjahrestief

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Bevölkerung Vertrauen eingebüßt. Wenn die Bundesbürger ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern und den Fernsehsender RTL bei der Alternative Merkel gegen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nur noch 36 Prozent für die CDU-Chefin entscheiden, drei Prozentpunkte …

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Japans Atomwende

Endlich mal eine gute Nachricht für Angela Merkel: Die Kanzlerin ist nicht mehr allein auf dem steinigen Weg in eine atomfreie Zukunft! Japans bislang beinhart an der Atomkraft festhaltende Regierung legt nun eine ähnlich radikale Kehrtwende hin wie Schwarz-Gelb. Premier Naoto Kan wollte bis vor wenigen Tagen noch an seinem …

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Bundeskanzlerin Merkel tritt wieder an

Wer sonst als Angela Merkel? Zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende deutlich gemacht, dass sie noch einmal antreten wird. Alles andere wäre eine politische Sensation gewesen. Denn es herrscht nun mal keine Kanzlerinnendämmerung. Auch wenn das Heer der Unzufriedenen über die vielen Kapriolen der Unionschefin groß …

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Merkels Rösler-Soli

Angela Merkel hat Wolfgang Schäuble brüskiert. An ihrem Finanzminister vorbei gestand die Kanzlerin dem angeschlagenen Koalitionspartner zu, wieder sein Lieblingsspielzeug aus der Mottenkiste hervorholen zu dürfen: die Steuersenk-Rassel! Die Tatsache, dass sich Schäuble dazu in eisiges Schweigen hüllt, spricht Bände: Der Finanzminister hält deutliche Steuersenkungen angesichts der Schuldenbremse im Grundgesetz …

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