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Themen - Archiv: Ampel

Ampel-Signal: CDU unter Druck

Zur Bildung einer großen Koalition in NRW schien es bis zum Wochenende keine realistische Alternative zu geben. Doch jetzt hat FDP-Chef Guido Westerwelle eine Ampel-Regierung in NRW nicht ausgeschlossen. Die Liberalen sind zurück im Poker um die Regierungsbildung. Was heißt das? Die Liberalen in Berlin und in Düsseldorf sind sich …

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Steinmeier sieht Chance für Ampel in NRW

Frank-Walter Steinmeier, Fraktionschef der SPD im Bundestag, wehrt sich im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen gegen die Auffassung, dass in NRW „rechnerisch und politisch nur eine große Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis möglich wäre.“. „Rechnerisch ginge auch eine Ampel“ sagt der SPD-Politiker. Steinmeier geht davon aus, dass …

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Wenn die Ampel streikt, sieht der Fahrer rot

Verkehrsrecht / ADAC: Ausnahme vom Haltegebot an roten Ampeln Ob defekt oder weil das wartende Fahrzeug nicht erkannt wird – die Ampel ist rot und bleibt es auch. Selbst nach etlichen Minuten kommt immer noch kein grünes Licht. Der ADAC erklärt, wann das Fahren trotz Dauer-Rot rechtens und was dabei …

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Gelbes Blinklicht

Streit um Lebensmittel-Kennzeichnung Von Susanne Schlenga Rot, Gelb, Grün – da geht es in der Politik in der Regel um Machtgeplänkel zwischen Parteien mit einer – nach erfolgter Wahl – wachsenden Schnittmenge. Im aktuellen Farben-Streit stehen dagegen handfeste wirtschaftliche Interessen gegen gesundheitspolitisch durchaus positiv zu bewertende Verbraucherwünsche. Und dazwischen schaltet …

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