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Themen - Archiv: Alexander Dobrindt

Dobrindt: Erstes grenzüberschreitendes Digitales Testfeld

Deutsch-französische Teststrecke entsteht zwischen Merzig und Metz Berlin, 08.02.2017 Bundesminister Alexander Dobrindt und sein französischer Amtskollege Alain Vidalies haben heute in Berlin die Einrichtung eines deutsch-französischen Digitalen Testfelds vereinbart. Auf der Teststrecke soll das automatisierte und vernetzte Fahren im grenzüberschreitenden Realverkehr erprobt werden. Erste Anwendungen starten noch in diesem Quartal. …

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Dobrindt: Pflegebeiträge müssen stabil bleiben

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat bei der Pflegereform vor steigenden Ausgaben gewarnt: „Wir müssen darauf achten, dass die Kosten nicht weiter steigen. Vielmehr müssen wir Einsparmöglichkeiten umsetzen“, sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. „Ich lehne eine Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung ab“, betonte Dobrindt. Der CSU-Generalsekretär sprach sich …

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CSU nimmt Konflikt mit CDU über EU-Volksentscheide in Kauf

Die CSU besteht auf der Einführung von Volksabstimmungen über die Europapolitik und nimmt dabei einen Konflikt mit der CDU in Kauf. „Wir fordern mehr Mitbestimmung in Europa durch Volksentscheide“, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Tagesspiegel. „Es geht nicht um Populismus, sondern um einen Prozess der stärkeren Demokratisierung in Europa.“ Auch …

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CSU-Spitze will Honorarreform für Ärzte kippen

Die CSU-Führung besteht ungeachtet der Kritik der eigenen Landesgruppe darauf, die Honorarreform für Ärzte zu kippen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte dem Tagesspiegel, es gebe die klare Absprache, dass die Landesgruppe im Bundestag und die Landtagsfraktion in München gemeinsam ein Konzept zur „Weiterentwicklung“ der Gesundheitspolitik erstellen sollten. „Da kann und soll …

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Dobrindt wirft HRE-Managern „Charakterschwäche“ vor

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Manager der Pleitebank Hypo Real Estate scharf attackiert, die ihr Bonus-Zahlungen vor Gericht einklagen wollen. „Das fällt unter Charakterschwäche“, sagte Dobrindt dem Tagesspiegel. „Die haben als allererstes die Verantwortung zu erklären, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte.“ Dabei müsse auch deutlich werden, wo persönliches …

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CSU wirft der FDP Etikettenschwindel vor

Die CSU hat der FDP Etikettenschwindel in der Auseinandersetzung um den richtigen Kurs gegen die Wirtschaftskirse vorgeworfen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte dem Tagesspiegel, die Union habe immer für die soziale Marktwirtschaft gestanden. „Andere haben früher immer nur vom Markt geredet und wollten vom sozialen Ausgleich nichts wissen“, sagte er. „Dass …

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CSU: Dobrindt wurde von Seehofer durch SMS informiert

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt ist durch eine SMS von seiner Berufung zum Generalsekretär informiert worden. Das bestätigte er am späten Montagabend in einem PHOENIX-Interview. Auf die Frage, wie er von der Berufung erfahren habe, sagte er: „Es war weniger eine geplante als für mich zumindest dann eine spontan erfahrene. Es …

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Dobrindt: Unternehmen sollen sich an Forscherecken beteiligen

Anlässlich eines Fachgesprächs mit Vertretern des Wirtschaftsrates der CDU e.V. erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Dobrindt MdB: Wir wollen Forscherecken, Forscherwerkstätten oder Naturwissenschaftsräume an allen Kindergärten und Schulen. Von den Unternehmen erwarten wir, dass sie Patenschaften übernehmen und die öffentliche Hand bei der Einrichtung der Ecken …

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