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Steinmeier warnt vor Aufrüstungsspirale

Steinmeier warnt vor „Aufrüstungsspirale“ im amerikanisch-russischen Verhältnis –
Bundesaußenminister: „Es darf keinen neuen Kalten Krieg geben“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nach der Unterzeichnung der Vereinbarung über den amerikanischen Raketenabwehrschirm in Osteuropa vor einer „Aufrüstungsspirale“ im amerikanisch-russischen Verhältnis gewarnt. „Die Amerikaner tun gut daran, den Russen weiter die Teilnahme an diesem System anzubieten. Ich weiß von US-Seite, dass die Tür hier nicht zugeschlagen ist“, sagte Steinmeier.

Gleichzeitig nannte er den Kaukasus-Konflikt „eine tiefe und ernste Krise, in der wir uns befinden“. Ausdrücklich warnte der Bundesaußenminister: „Es darf aber keinen neuen Kalten Krieg geben.“ Ziel müsse es jetzt sein, aus dem „noch immer sehr fragilen Waffenstillstand“ in Georgien einen „dauerhaften Waffenstillstand“ zu machen. Er persönlich, so Steinmeier weiter, wolle darauf hinwirken, „dass die russische Führung direkt mit der georgischen spricht. Das ist gelungen. Aber wir müssen noch einen sehr weiten Weg gehen.“

Rheinische Post

P2News

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