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Steinmeier arbeitet an „Deutschland-Plan“

Mit einer inhaltlichen Offensive will SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in das Jahr 2009 gehen. Wie die Rheinische Post aus SPD-Führungskreisen erfuhr, arbeitet ein Team des Kanzlerkandidaten zusammen mit der Wahlkampfleitung der SPD-Parteizentrale an einem umfassenden Gesellschaftsentwurf für das SPD-Regierungsprogramm. Unter dem Stichwort „Deutschland-Plan“ will Steinmeier die SPD als Partei der wirtschaftlichen Vernunft präsentieren und zugleich eine Perspektive für eine „soziale Demokratie“ präsentieren. Ein inhaltlicher Schwerpunkt soll auf dem Umbau der Sozialversicherungen hin zu einem stärker steuerfinanzierten System liegen. Im Gegenzug sollen untere Einkommensklassen von Abgaben befreit werden. Außerdem will Steinmeier die Partei mit einer Bildungsoffensive als „Partei des Aufstiegs“ positionieren und mit einer ökologischen Wachstumspolitik wirtschaftliches Profil gewinnen. „Wir werden dem Wischiwaschi-Konzept der Union eine echte Alternative für dieses Land entgegensetzen“, zitiert die Zeitung ein SPD-Präsidiumsmitglied. Enge Berater Steinmeiers haben bereits einen eigenen Arbeitsplatz in der Wahlkampfzentrale des Willy-Brandt-Hauses bezogen. Bis zum Frühjahr 2009 soll das Regierungsprogramm fertig sein.

P2News

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