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Steinbachs Rückzug

Die Unterstützung der Kanzlerin für die Vertriebenenpräsidentin war eindeutig. Als großes Unrecht und als inakzeptable persönliche Angriffe bezeichnete sie die Attacken gegen Erika Steinbach, die gerne ihr Lebenswerk, das von der großen Koalition beschlossene Vertriebenen-Zentrum, mit einem persönlichen Sitz im Beirat von dessen Stiftung gekrönt hätte. Merkel attestierte der Chefin der Vertriebenen-Verbände großen persönlichen Einsatz und den Geist der Versöhnung. Doch mit ihrer Eloge bereitet die Kanzlerin geschickt den Rückzug der umstrittenen CDU-Politikerin vor. Denn sie kann Steinbach im Kabinett nicht gegen die SPD durchsetzen. Gleichzeitig will Merkel auch nicht die deutsch-polnischen Beziehungen einem ernsten Belastungstest unterziehen. Die Vertriebenen-Verbände haben sich im Streit um die deutsch-polnische Ostgrenze bisweilen revanchistisch gezeigt. Gleichwohl haben sie immer zum Gewaltverzicht aufgerufen. Vor allem Steinbach machte zuletzt ihren Frieden mit der Ostgrenze und isolierte Mitglieder, die auf Entschädigungen von polnischer Seite drängten. Sie hat die jetzigen Attacken nicht verdient. Der Posten im Beirat wird ihr trotzdem verwehrt bleiben.

Rheinische Post

P2News

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