Werbeanzeige
Home / Politik / Politik Deutschland / Stasi-Unterlagen-Behörde kann in zwei Jahren geschlossen werden
Werbeanzeige

Stasi-Unterlagen-Behörde kann in zwei Jahren geschlossen werden

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hält die Aufrechterhaltung einer eigenen Stasi-Unterlagen-Behörde nur noch für zwei Jahre für notwendig. In einem Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung meinte Vaatz: „Den Zugang zu den Stasi-Akten braucht man unbegrenzt und im vollem Umfang. Eine eigene Behörde, um das zu gewährleisten, braucht man nach meiner Auffassung nur noch so lange, wie es die sogenannte Regelüberprüfung gibt. Das heißt bis zum Jahre 2011.“ Danach könne „die Aufgabe in der gleichen Qualität vom Bundesarchiv übernommen werden“. Er wisse, dass diese Meinung sehr umstritten sei. „Aber bis jetzt gibt es keinerlei zwingenden Gründe, weshalb man für die dann verbleibenden Restaufgaben eine eigene Behörde braucht, die im Jahr ungefähr 100 Millionen Euro kostet.“

Zugleich begrüßte Vaatz den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Stasi-Unterlagen-Behörde. „Mit dem Besuch am 15. Januar, am 19. Jahrestag nach der Erstürmung der Stasi-Zentrale durch DDR-Bürgerrechtler, wurde genau das richtige Datum gewählt. Frau Merkel setzt damit einen sehr wesentlichen Akzent zur Bewertung der Ereignisse des Jahres 1989/90.“

P2News

Werbeanzeige

Check Also

Annette Schavan: CDU bleibt neugierig auf die Piraten

Die stellvertretende CDU-Chefin Annette Schavan blickt wachsam auf den Erfolg der Piratenpartei. „Gerade das sich …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.