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SPD in Atemnot

Offiziell stehen SPD und Grüne im selben Aufzug, der sie nach oben führen soll. Das ist richtig, aber die halbe Wahrheit. Die Grünen machen sich breit. Sie nehmen der SPD die Luft. So lesen sich die Umfragen, so reagiert die SPD: Sie kämpft um Sauerstoff. In Gesundheits- und Energiepolitik arbeitet die SPD den Unterschied zu den Grünen heraus. SPD-Chef Sigmar Gabriel fragt, ob es gerecht sei, dass Mieter über den Strompreis „die Solardächer der Hausbesitzer bezahlen“. Eine rhetorische Frage. Die Antwort ist: Nein. Die Frage galt den Grünen. So wie Gabriels Hinweis, dass Kohlverstromung „natürlich“ eine Brückentechnologie sei. In NRW weiß man: Natürlich ist das für die Grünen keineswegs. Die Bürgerversicherung ist noch ein Beispiel. Ein rot-grünes Modell zur Finanzierung des Gesundheitswesens. Die SPD führt die anvisierte Belastung der Versicherten zurück, schont sogar mittlere Einkommen – auch anders als die Grünen. Die SPD will Volkspartei sein. Die letzten Wahlen bilden diesen Anspruch nicht ab. Ihr Ergebnis wurde schöngeredet. Aber Gabriel ist nicht blöd: Seine Partei soll neben den Grünen überleben. Wenn der Aufzug oben ankommt, soll sie erkennbar sein.

P2News/Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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