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SPD im Bundespräsidentenchaos

Die SPD bietet ein konfuses Bild. Bundesaußenminister Steinmeier will den Dalai Lama nicht empfangen, seine Parteifreundin Heidemarie Wieczorek-Zeul dagegen will und tut es. Der Parteivorsitzende Beck hat von letzterem angeblich nichts gewusst und ist deswegen sauer. In der Bundespräsidenten-Frage setzt sich das Chaos fort. Die Parteispitze erklärt zunächst, man werde keinen eigenen Kandidaten gegen Köhler ins Rennen schicken. Daraufhin murren einige Genossen, und schon ist wieder alles offen. Sodann redet die SPD mit Gesine Schwan, aber nur inoffiziell. Sie würde es wohl machen, lässt die durchblicken, aber eigentlich müsste sie offiziell gefragt werden. Derweil meint die SPD-Spitze, erstmal müsse sich Köhler erklären. Man stelle sich vor: Köhler sagt Ja, und dann sagt die SPD: Mit Dir auf keinen Fall. Vielleicht mit Frau Schwan. Oder auch nicht. Eine Farce. Das Ausloten der Frage, wer für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren kann und soll, ist heikel. Da bräuchte es Fingerspitzengefühl. Die SPD würde schon gerne vorpreschen – nicht zuletzt, um Aufwind zu bekommen für die Bundestagswahl. Andererseits sähen es viele Sozialdemokraten gar nicht gern, wenn ein eigener Kandidat/eine eigene Kandidatin mit Stimmen der Linkspartei zum Zuge käme. Und sollten gar Voten von Rechtsextremisten in der Bundesversammlung den Ausschlag geben – es wäre eine Katastrophe. Köhler ist nicht nur ein populärer, sondern auch ein guter Präsident. Das heißt nicht, dass in jedem Fall auf Gegenkandidaten verzichtet werden müsste. Wenn die SPD Köhler nicht will, soll sie Farbe bekennen, damit dann über Optionen vernünftig diskutiert werden kann. Was gegenwärtig stattfindet, ist aber keine Diskussion, sondern Palaver, des Präsidentenamtes unwürdig.

Allgemeine Zeitung Mainz

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