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Soldaten-Prozess neu aufgerollt

Alle Achtung: Der Bundesgerichtshof scheut keinen Aufwand, um seine grundsätzliche Haltung in der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Auch Rekruten sind zu achten, sie dürfen nicht schikaniert werden, so sagt er im Kern. Schön wäre es, wenn dieser Grundsatz tatsächlich in den Köpfen der Ausbilder fest verankert wird. Nicht nur in der Bundeswehr. Das Landgericht Münster hatte sich angesichts eines Prozesses mit 18 Angeklagten, vertreten jeweils von zwei Verteidigern, und Tausenden Seiten Ermittlungsakte zu einem eher pragmatischen Abschluss entschlossen: Richtig war es nicht, was ihr gemacht habt, signalisierte das Urteil den Ausbildern. Aber ganz so schlimm denn auch nicht. Wie zum Beweis hatte der Vorsitzende sich damals selbst im laufenden Prozess „Stromstöße“ aus dem Feldtelefon verpasst. Der BGH hat jetzt die ersten vier Urteile kassiert, weitere werden wohl noch folgen. Die Frage bleibt, ob ein solches Mammutverfahren mit jetzt schon fünf Jahre zurückliegenden Vorwürfen überhaupt zu führen ist. Aber daran scheitern Grundsatzentscheidungen der Justiz eigentlich nie.

P2News

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