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Singhammer: Konjunkturpaket II – Familien profitieren

Anlässlich der Verhandlungen über die Leistungen für Familien im Konjunkturpaket II erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

Mit den im Konjunkturpaket II vorgesehenen Maßnahmen leisten wir auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Familien mit Kindern. Das betrifft folgende Bereiche:

1. Kindergeld Alle Kindergeldberechtigten erhalten für das Jahr 2009 einen sog. Kinderbonus, also eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro je Kind. Bei denjenigen, die Freibeträge geltend machen, erfolgt eine Anrechnung.

2. Sozialgesetzbuch Wir erhöhen die Regelsätze für 6 bis 13jährige Kinder in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe auf 70 Prozent der maßgebenden Regelleistung. Die vollständige Finanzierung für Umschulungen zu Alten- und Krankenpflegern durch die Bundesagentur für Arbeit werden übernommen.

3. Steuern und Abgaben Maßnahmen im Bereich Steuern und Abgaben kommen den Familien zu Gute. Es wird der Grundfreibetrag erhöht und die Tarifeckwerte verschoben. Der Eingangssteuersatz wird gesenkt und der Beitragssatz zur Arbeitsförderung bleibt bis Ende 2010 bei 2,8 Prozent. Ebenso bleibt den Familien durch die Senkung des Beitragssatzes zur Gesetzlichen Krankenversicherung um 0,6 Beitragssatz-punkte mehr in der Tasche.

4. Investitionen Für Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sind 10 Mrd. Euro vorgesehen. Es ist im Gesetz gesichert, dass davon auch der Förderbereich „Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur“ profitieren werden.

P2News

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