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Sicherheitskonferenz in der bayerischen Hauptstadt

Die Signale sind höchst widersprüchlich. Einerseits setzt der Iran sein Atomprogramm unvermindert fort und versucht auch, Raketensysteme zu entwickeln, die Atombomben tragen können. Andererseits deutete Präsident Ahmadinedschad vor wenigen Tagen zum ersten Mal an, dass sein Land bereit sein könnte, angereichertes Uran im Ausland, also unter Kontrolle, weiterverarbeiten zu lassen. Ist das nur Trickserei und Hinhaltetaktik? Seit Jahren hält Teheran den Verhandlungsprozess auf niedrigstem Niveau, ohne sich wirklich zu bewegen. Zurzeit hat es ihn ganz gestoppt. Außenminister Guido Westerwelle ist deshalb höchst skeptisch, und auch Angela Merkel sagt, die Zeit laufe langsam ab. Allerdings gibt es eine reale Widersprüchlichkeit in der iranischen Gesellschaft, bis in die Opposition hinein. Man misstraut seinerseits dem Westen und ist zu stolz, um auf ein eigenständiges Atomprogramm zu verzichten. Aber man will nicht ernsthaft einen Krieg. Nun gibt es an diesem Wochenende in München die Chance, den Wahrheitsgehalt der Absichtserklärungen Ahmadinedschads zu erkunden. Irans Außenminister wird überraschend die Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt besuchen; die UN-Vetomacht China wird ebenfalls hochrangig vertreten sein. Weil München kein offizielles Treffen, sondern eine informelle Zusammenkunft ist, kann man hier lockerer miteinander reden. Die Sicherheitskonferenz könnte damit in diesem Jahr so wichtig werden wie noch nie. Jene, die die Tagung noch vor ihrem Beginn als „Kriegskonferenz“ brandmarken und auf der Straße gegen sie protestieren, haben offenbar noch nicht einmal die Gästeliste gelesen.

P2News/Lausitzer Rundschau

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