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Schwan warnt SPD vor Abgrenzungsbeschluss zur Linken

Die SPD muss sich nach Meinung ihrer Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan davor hüten, Koalitionen mit der Linkspartei per Beschluss kategorisch auszuschließen. „Die SPD muss aufpassen, dass sie sich mit der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt“, sagte die Politikwissenschaftlerin dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Zwar betrage die Wahrscheinlichkeit einer Koalition der SPD mit der Linkspartei des Jahres 2009 null Prozent. „Aber es ist besser und richtiger, wenn man das genau inhaltlich begründet, als wenn man kategorisch Abgrenzungsbeschlüsse fällt.“ In einer expliziten Absage an eine Koalition mit der Partei Oskar Lafontaines und Gregor Gysis für das Jahr 2009 sehe sie keinen Sinn. „Ich meine, die intellektuell klarere Lösung ist die, die jetzt schon in Form des Parteiprogramms vorliegt, nämlich zu zeigen, wo es solche Unvereinbarkeiten gibt, dass es inhaltlich nicht klappt.“ Die SPD will auf Drängen von Ex-Vizekanzler Franz Müntefering ihr Nein zu rot-roten Bündnissen im Bund mit einem weiteren Beschluss bekräftigen.

Der Tagesspiegel, P2news

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