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Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an

Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an – „Qualifizieren statt entlassen“

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat für 2009 weitere staatliche Hilfen zur Qualifizierung von Arbeitnehmern angekündigt, um drohende Entlassungen zu vermeiden. „Die Sicherung von Arbeitsplätzen wird im kommenden Jahr ganz sicher die wichtigste Aufgabe dieser Bundesregierung sein“, sagte Scholz. Konkrete Maßnahmen würden in das zweite Konjunkturpaket einfließen, das die Bundesregierung voraussichtlich im Januar beschließen wolle. Gegenwärtig sei man dabei, die Konzepte mit Unternehmen und Verbänden abzustimmen.

„Unter der Rubrik „Qualifizieren statt entlassen“ sind noch weitere Programme möglich, um 2009 durch das wirtschaftliche Tal zu kommen“, erläuterte der SPD-Politiker. Scholz zählte dazu die Möglichkeit, Arbeitgebern bei Qualifizierungsmaßnahmen während der Kurzarbeit die Sozialversicherungsbeiträge zu erlassen. „Die Idee verfolge ich schon seit einiger Zeit. Ich freue mich, dass auch der Koalitionspartner davon angetan ist“, sagte Scholz.

Bei der Frage der Kosten verwies Scholz auf die Milliarden-Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit. „Da ist noch viel Spielraum, um die aktive Arbeitmarktpolitik auszuweiten, also Arbeitsplätze zu sichern und Arbeitslose bei der Jobsuche verstärkt zu unterstützen“, meinte der Minister.

In ihrem ersten Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung u.a. eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf 18 Monate beschlossen.

P2News

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