Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) will mit Steuerentlastungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro noch in diesem Jahr Forschung und Entwicklung in mittelständischen Unternehmen ankurbeln. Der Ostsee-Zeitung sagte die CDU-Ministerin: „Jedem, der jetzt über Steuersenkungen diskutiert, muss klar sein: Alles, was wir am Steuersystem ändern, muss Innovationen in Deutschland befördern. Deshalb erwarte ich noch in diesem Jahr steuerliche Anreize für Forschung und Entwicklung im Umfang von 1,5 Milliarden Euro, konzentriert auf kleine und mittlere Unternehmen.“ Sie bezeichnete solche steuerlichen Anreize als „wirklich innovativen Impuls“, den die Regierung jetzt setzen werde. Es müsse zum „roten Faden“ der Steuerdebatte werden, dass Entlastungen so vorgenommen würden, dass daraus etwas Neues, Innovatives und Arbeitsplätze entstünden.
P2News/Ostsee-Zeitung