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Roth: Von Strauß bis Merkel – eine einzige Atomlobbyismus-Kontinuität

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat der Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel „sechs Jahrzehnte massivsten Atomlobbyismus“ vorgeworfen. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Frau Roth, es gebe eine Kontinuität vom Atom-Minister Strauß bis zur Laufzeitverlängerin Merkel. „Es ist abenteuerlich, wie die Union jetzt sechs Jahrzehnte massivsten Atomlobbyismus vergessen machen will“, sagte Roth. „Vom ersten deutschen Atomminister Franz-Josef Strauss, der in den 50er Jahren das deutsche Atomprogramm auf den Weg brachte, bis hin zu Angela Merkel, die 2010 den Atomausstiegskonsens brach und die Laufzeiten verlängerte, war die Union die politisch treibende Kraft hinter der Atomenergie.“ Und so wie die Union jetzt diese Geschichte verdrehen und vergessen machen wolle, so habe sie „vor Fukushima systematisch die Fakten verdreht und die bekannten Risiken der Atom kleingeredet“, meinte die Grünen-Chefin. „Die Aussagen und Programme, in denen das geschah, sind eine wahre Fundgrube zum Thema Unglaubwürdigkeit – angefangen von Ronald Pofallas Äußerung: ,Kernkraft ist für die CDU Ökoenergie‘, bis hin zu jenem Parteitagsbeschluss von 2008, in dem die CDU ihr Projekt der Laufzeitverlängerung programmatisch fixierte und dem sie mit zynischem Kalkül den Titel ,Bewahrung der Schöpfung‘ gab“, kritisierte Roth. „Und ausgerechnet derjenige, für den Atomkraft gerade noch Ökoenergie war, soll jetzt als Kanzleramtsminister an entscheidender Stelle für eine vermeintliche Kehrtwende sorgen“, bemängelte die Grünen-Vorsitzende.

P2News/Leipziger Volkszeitung

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