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Rösler legt diese Woche Arzneimittelsparpaket vor

Philipp Rösler

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will noch in dieser Woche ein umfassendes Arzneimittelsparpaket präsentieren, das die Kosten um bis zu zwei Milliarden Euro absenken soll. Als kurzfristige Maßnahme droht der Politiker der Pharmaindustrie mit „Zwangsrabatten“ und einem „Preismoratorium“ für Medikamente. Das geht aus einem Positionspapier des Ministeriums hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. Darin kündigt Rösler Höchstpreis-Grenzen für Medikamente an, sollten die Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Industrie scheitern. Ausdrücklich ermuntert Rösler die Kassen zu harten Verhandlungen. Die Kassen hätten einen „hohen Anreiz“, Verträge abzuschließen, weil „sie Kostenvorteile realisieren können“. Künftig sollen Pharmaunternehmen bei der Markteinführung innovativer Medikamente den Zusatznutzen in einem Dossier nachweisen. Dies gelte als Grundlage für Preisverhandlungen mit den Krankenkassen. Die Bewertung könne das von der Pharmaindustrie gefürchtete Arzneimittelinstitut Iqwig übernehmen.

P2News/Rheinische Post

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