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Stadler (FDP) warnt vor Panikmache wegen Terror-Videos – Bedrohungslage unverändert

Der Innenexperte der FDP, Max Stadler, sieht trotz der jüngsten Terrorwarnungen keine fundamentale Veränderung der Bedrohungslage in Deutschland. „Die aktuellen Informationen sind eine Bestätigung für die schon länger existierende Tatsache, dass wir es mit einer allgemeinen Bedrohungslage zu tun haben“, sagte Stadler der „Lausitzer Rundschau“.

Für konkrete Anschlagspläne gebe es offenbar weiterhin keine Anhaltspunkte. Andererseits sei Deutschland auch keine Insel der Glückseligen. „Insofern hat sich die Situation nicht entscheidend verändert. Und es besteht auch kein Anlass zu Panik“, meinte Stadler.

Der Liberale wies die Einschätzung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurück, wonach es sich bei den jüngst verbreiteten Drohvideos um eine „neue Qualität“ handele. Das sehe er „etwas anders“, so Stadler. „Um es klar zu sagen: Auch die neuen Warnungen sind nicht dazu geeignet, dass man den Kurs der Großen Koalition, die Bürgerrechte immer mehr einzuschränken, akzeptieren müsste“, sagte der FDP-Politiker.

P2News

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