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Defizit der kommunalen Haushalte 2011 auf 2,9 Milliarden Euro gesunken

Das kommunale Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland (ohne Stadtstaaten) hat sich im Jahr 2011- in Abgrenzung der Finanzstatistik – gegenüber dem Vorjahr um fast 6,0 Milliarden Euro verringert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, verbuchten die kommunalen Haushalte am Jahresende trotzdem noch ein Defizit von knapp 2,9 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich im Berichtszeitraum um 5,2 % auf 191,7 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen um 1,9 % auf 194,5 Milliarden Euro.

Die Kernhaushalte der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der Extrahaushalte – haben im Jahr 2011 insgesamt 183,6 Milliarden Euro an Einnahmen erzielt und Ausgaben in Höhe von 185,3 Milliarden Euro getätigt. Daraus errechnet sich für die Kernhaushalte ein Finanzierungsdefizit von knapp 1,7 Milliarden Euro.

Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen (Kern- und Extrahaushalte) war im Jahr 2011 besonders durch die Zunahme bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt, die um 9,1 % auf 69,7 Milliarden Euro gestiegen sind. Ausschlaggebend war ein Zuwachs von 13,2 % bei der Gewerbesteuer (netto) auf 30,5 Milliarden Euro. Die gute Lage am Arbeitsmarkt wirkte sich auch auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus. Durch eine Steigerung um 6,8 % flossen 24,6 Milliarden Euro in die Kassen der Kämmerer. Die Schlüsselzuweisungen der Länder an die Gemeinden erhöhten sich um 5,0 % auf 26,4 Milliarden Euro. Die Gebühreneinnahmen stiegen um 2,9 % auf 23,0 Milliarden Euro. Gesunken sind hingegen die Zuweisungen der Landeshaushalte für Investitionen: die Kommunen erhielten hierfür 8,8 Milliarden Euro und damit 3,3 % weniger als im Vorjahr.

Auf der Ausgabenseite nahmen die Personalausgaben im Jahr 2011 um 2,5 % auf 50,7 Milliarden Euro zu. Die sozialen Leistungen stiegen um 2,8 % auf 43,3 Milliarden Euro. Leicht rückläufigen Leistungen für Hartz IV (- 2,2 %) standen wachsende Ausgaben der Sozialhilfe (+ 4,7 %) gegenüber. Die kommunalen Sachinvestitionen verminderten sich um 4,2 % auf 23,6 Milliarden Euro. Vor allem die darin enthaltenen Bauausgaben gingen stark zurück. Sie sanken um 4,9 % auf 18,8 Milliarden Euro.

P2News/destatis

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