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Pofalla – SPD darf sich nicht zur Marionette der Radikalen machen

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat die SPD davor gewarnt, sich bei der Bundespräsidentenwahl zur „Marionette“ radikaler Parteien zu machen. „Wenn die SPD sich ernsthaft dafür entscheidet, einen Kandidaten gegen Horst Köhler aufzustellen, macht sie sich zur Marionette der Linkspartei und der NPD“, sagte Pofalla dem Tagesspiegel. Er forderte die Mitglieder des SPD-Vorstands dazu auf, die Parteitage beider Parteien am Wochenende genau zu beobachten und sich dann zu fragen, ob sich die „traditionsreiche Sozialdemokratische Partei“ wirklich „von diesen Leuten“ politisch abhängig machen wolle. „Ich habe es auch nicht aufgegeben, auf die Stimmen eines Herrn Steinbrück oder eines Herrn Steinmeier zu warten, die gegen diesen Linkskurs der SPD endlich aufbegehren“, sagte der CDU-Generalsekretär. Dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck warf er seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund erneut zu durchbrechen. „Kurt Beck hat ja die Fähigkeit, selbst im Liegen noch umzufallen“, sagte Pofalla. „Hier wird der Wortbruch zur Tradition.“ Für die Koalition bedeute dies eine neue Belastung: „Ein solches Verhalten wäre in beachtlichem Maße unfreundlich.“ Pofalla griff zugleich die mutmaßliche Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, scharf an. Er verstehe nicht, wieso sich die Sozialdemokratin mit ihrer antikommunistischen Vergangenheit in dieser Situation um das Amt bewerben sollte. “ Fakt ist, dass sie bei dieser Wahl auf die Stimmen linker und rechter Extremisten setzen muss“, sagte Pofalla. „Das wäre ein Verrat an den eigenen früheren Überzeugungen!“

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