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Ohrfeige für Merkels EU-Kurs

Der Lissabon-Vertrag galt als Meisterleistung der pragmatischen Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weg von den hehren Vorstellungen einer europäischen Verfassung, hin zu einer praktikablen Lösung, wie Entscheidungsprozesse in der Union der 27 Mitgliedsstaaten schneller und effizienter ablaufen könnten. Die Politik Merkels hat nach dem negativen Votum der Iren Schiffbruch erlitten. Dabei stimmten die auch dank der Europäischen Union zu Wohlstand und Ansehen gekommenen Insulaner nicht so sehr über Europas neue Entscheidungsregeln, sondern vielmehr über die plötzlich schwierigere Wirtschaftslage im eigenen Land und die Unbeliebtheit ihrer Regierung ab. Hinzu kommt, es „denen in Brüssel“ einmal zu zeigen. Die vier Millionen Iren stoppen den europäischen Einigungsprozess, von dem sie so sehr profitiert haben. Das zeugt nicht gerade von politischer Reife. Es zeigt aber auch, dass die Menschen Europa nicht mehr verstehen und einen Superstaat mit 500 Millionen Einwohnern ablehnen. Dass die Gemeinschaft damit wieder auf den miserablen Vertrag von Nizza zurückfällt, der wegen der krassen Benachteiligung der großen Länder zu wechselseitigen Blockade einlädt, nehmen sie in Kauf. Der alte Kontinent ist derzeit nicht reformierbar.

Rheinische Post

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