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Obamas Atom-Strategie

Barack Obama

Gesprungen – aber zu kurz. Es wäre tatsächlich eine politische Sensation gewesen, wenn US-Präsident Barack Obama klipp und klar auf die Option des atomaren Erstschlags verzichtet hätte. Auch weiterhin mit der Möglichkeit zu drohen, Atomwaffen gegen Außenseiter-Staaten einzusetzen, die ihrerseits die Welt mit Nuklearwaffen bedrohen, nimmt Obama freilich Rücksicht auf die aufgeheizte Stimmung in Washington. Schon jetzt werfen die Falken im Kongress Obama vor, Amerikas abschreckendste Waffe mit der Revision der Atomwaffen-Strategie allzu leichtfertig aus der Hand zu geben. Der Vorwurf zielt ins Leere. Auch unter Obama halten die USA an der atomaren Abschreckung fest – mit freilich bedeutsamen Akzentverschiebungen. Der erklärte, umstrittene Verzicht, keine neuen Atomwaffen mehr zu entwickeln und nicht-atomare Angriffe auch nicht mit Atomwaffen zu vergelten, ist trotz aller Einschränkungen ein politisch bedeutsames Signal und ein klarer Bruch mit der Nukleardoktrin seines Vorgängers George W. Bush. Am Vorabend der Unterzeichnung des neuen Atomaffenkontrollvertrags mit Russland, fast auf den Tag genau ein Jahr nach seiner Prager Rede über eine Welt ohne Atomwaffen, und wenige Tage vor dem großen Nuklearwaffen-Gipfel in Washington startet Obama eine neue diplomatische Offensive. Schritt für Schritt nähert er sich seinem Ziel, die atomaren Waffenarsenale drastisch zu reduzieren, um sie eines noch fernen Tages vielleicht sogar auf Null zu bringen. Mit Obama steht die atomare Abrüstungsdebatte, die nach dem Ende des Kalten Krieges tatsächlich ein Stück weit in Vergessen geraten schien, wieder auf der internationalen Tagesordnung. Allein das ist schon ein Verdienst. Vor allem Iran und Nordkorea sind gut beraten, dies nicht als Schwäche auszulegen.

P2News/Neue Westfälische

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