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Obama in Europa

US-Präsident Barack Obama ist wieder einmal zu Gast in Europa – es ist seine achte EU-Reise seit Amtsantritt. Er hält eine Rede in Dublin, trinkt ein Bier mit irischen Verwandten, verbringt zwei Tage auf Einladung der Königin in London, besucht den G-8-Gipfel in Frankreich und beendet die Reise in Polen, wo er mehrere Mitteleuropäer zu einem Gipfeltreffen eingeladen hat. Wegen seiner Beliebtheit in Europa hatten die Republikaner Obama im Wahlkampf 2008 als den »ersten amerikanischen Präsidenten Europas« geschmäht. Viele Europäer begrüßten den neuen Führungsstil im Weißen Haus, nachdem George W. Bush die transatlantischen Beziehungen demoliert hatte. Inzwischen wurde die Weltfinanzkrise gemeinsam bekämpft und das Vertrauen in die neue multilaterale US-Außenpolitik begründet. Dennoch herrscht keine transatlantische Hochstimmung: Die BP-Ölpest im Golf, Differenzen über den Afghanistan-Einsatz, die Libyen-Krise und Amerikas verhaltene Reaktion auf die Proteste in Syrien, Bahrain, Oman und im Jemen stellen die US-Außenpolitik auf den Prüfstand. Viele Europäer bedauern, dass Guantanamo nicht geschlossen wurde und werfen Obama vor, sich mehr für Asien, Afrika und den Nahen Osten als für die transatlantischen Beziehungen zu interessieren. Nun sollen die neuen Krisen in Nahost und Nordafrika möglichst gemeinsam bewältigt werden. Vier Länder in sechs Tagen: Obama versucht, Europa und die USA während der Nato-Bombenkampagne gegen Libyen und der zähen Konjunktur auf beiden Seiten des Atlantiks auf ein gemeinsames politisches, wirtschaftliches und militärisches Konzept einzuschwören. Obama will seine Führungsposition erneut behaupten; doch inzwischen haben die USA zunehmend an wirtschaftlicher Kraft und Macht verloren. China, Indien, die »Tigerstaaten«, Brasilien und andere Schwellenländer positionieren sich zunehmend als Herausforderer auf der Weltbühne. Solange die USA ihren Haushalt dramatisch überziehen und gigantische Summen für die Rüstung ausgeben, ist die Dekadenz programmiert. Obama mag sich als guter Außenpolitiker, Moderator und Führer darstellen, sein Land kann nicht mehr als geostrategischer Alleinherrscher auftreten. Militärische Macht, die nicht von substantieller Wirtschaftsmacht getragen wird, steht auf tönernen Füßen. In Europa hat man das erkannt und damit gezögert, die EU militärisch hochzurüsten. Auch China betreibt eine maßvolle Rüstungspolitik. Durch ihre militärische Hybris und die ruinöse Haushaltspolitik betreiben die Vereinigten Staaten den eigenen Niedergang. Für Europa bedeutet dies, die transatlantische Beziehung zwar zu schätzen und zu pflegen, sich aber vor einem gemeinsamen Abstieg mit den USA zu hüten.

P2News/Westfalen-Blatt

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