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Neues Produktsicherheitsgesetz in den USA – Erschwerter Handel?

CPSIA – Neues Produktsicherheitsgesetz in den USA / Bedeutung geht über Spielwaren weit hinaus

In den USA trat am 14.08.2008 ein neues Gesetz zur Sicherheit von Konsumgütern in Kraft. Es gibt der Verbraucherschutzbehörde Consumer Product Safety Commission (CPSC) deutlich mehr Befugnisse und verleiht ihr zusätzliche Aufgaben, verbietet Blei und Kunststoffweichmacher in Spielzeug und anderen Erzeugnissen für Kinder und sieht bei Verstößen drastisch erhöhte Strafen vor. Der Consumer Product Safety Improvement Act (CPSIA) gibt neue Bedingungen für Hersteller vor, die ihre Artikel in den USA vertreiben möchten. Jedes Produkt muss demnach von einem zugelassenen unabhängigen Labor, wie z.B. Intertek, geprüft werden, bevor es in den USA in Verkehr gebracht werden darf.

Der CPSIA betrifft mehr als 15.000 Verbrauchsgüter, welche in den Bereichen Haushalt, Sport, Freizeit und Schule verwendet werden.

Der CPSIA bildet nach Einschätzung neutraler Juristen die umfassendste Überarbeitung des USamerikanischen Produktsicherheitsrechts seit 1972, als die CPSC durch den Consumer Product Safety Act (CPSA) gegründet worden war. Das neue Gesetz hat eine viel breitere Auswirkung und berührt potenziell alle Hersteller, Importeure, Vertriebsunternehmen und Einzelhändler von Konsumgütern.

Zu den augenfälligsten Bestimmungen des CPSIA gehören die weitgehenden Verbote von Blei und Kunststoff?Weichmachern (Phthalaten) in Erzeugnissen für Kinder, unabhängige Prüfungen und Zertifizierungen von Importprodukten für Kinder, neue Warnungen bei Werbung und auf Internetseiten für Spielzeug und Spiele, wesentlich erhöhte Bußgelder, mehr Befugnisse der CPSC für Produktrückrufe sowie stärkere Bemühungen zur Durchsetzung der Produktsicherheitsgesetze durch Einbeziehung anderer Bundesbehörden, ausländischer Produktsicherheitsbehörden und Gesundheitsbehörden der Bundesstaaten.

P2News

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