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Merkel will Koch als EU-Kommissar nach Brüssel schicken

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant nach Informationen des Hamburger Magazins stern, den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch als EU-Kommissar nach Brüssel zu schicken. Merkel sei entschlossen, nach fast 21 Jahren christdemokratischer Abstinenz wieder einen CDU-Politiker in der Kommission zu installieren. Kochs Nachfolger als Ministerpräsident in Wiesbaden, schildert der stern die Planspiele im Kanzleramt, soll nach der Bundestagswahl der derzeitige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung werden.

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die neue Kommission in Brüssel erst nach der Bundestagswahl am 27.September gebildet wird und nicht schon kurz nach den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7.Juni. Nach Informationen des stern verdichten sich die Hinweise, dass sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf diese strategischen Erwägungen einlässt.

Die Kanzlerin werde am Plan des Wechsels von Koch nach Brüssel nach der Berufung des CSU-Politikers Karl-Theodor zu Guttenberg ins Amt des Bundeswirtschaftsministers konsequent festhalten. Die CSU, so die Überlegung, werde das Wirtschaftsministerium nach der Wahl erneut für Guttenberg fordern, sofern dieser sich bewähre. Die FDP wiederum müsste dann im Fall einer schwarz-gelben Koalition mit dem Amt des Bundesfinanzministers bedient werden, das von FDP-Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms angestrebt wird. Für Koch gäbe es dann gar kein angemessenes Ressort mehr in Berlin.

P2News

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