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Merkel und die K.O.alition

Wenn die Ethik-Kommission die Blaupause für einen baldigen Atomausstieg vorlegt, zeigt sie der Koalition einen Weg auf: So können Union und FDP aus der Vertrauenskrise herausfinden. Überzeugt die Energiewende, bleiben zwei Jahre, um mit dem Vorzeigeprojekt die Wähler zu versöhnen. Die Union hofft das, die CSU steigert sich regelrecht in etwas rein, und Angela Merkel setzt auf ihre Kernkompetenz. Keine Frage: Es kann gelingen. Aber es spricht mehr dagegen. Zunächst einmal: das Projekt selbst. Wahr wird ein Traum der Grünen, nicht der Union. Der Ausstieg wird sie von Teilen der Wirtschaft vielmehr entfremden. Die Chance auf einen Konsens der Parteien schwindet. Mithin bleibt die Begleitmusik schrill. Kein ideales Umfeld für Merkel. Auf das Konto der FDP geht der Ausstieg erst recht nicht. Weil die Liberalen das wissen, sind sie auf dem Egotrip. Bei den Freiheits- und Bürgerrechten, im Streit um die Anti-Terrorgesetze, fährt die FDP eine harte Linie. In der Steuerpolitik setzt die Partei unverdrossen auf Entlastung. Die Mehrwertsteuer stellt die FDP mit grimmigem Ernst auf den Prüfstand. Eines müsste die FDP längst begriffen haben: Sie ist unten durch, weil sie nicht geliefert hat. Das darf sich nicht wiederholen. Sie muss sagen, was sie denkt, und tun, was sie sagt. So wird man glaubwürdig. Die Momentaufnahme: Die Kanzlerin ist von der Rolle, die Zielkonflikte von Schwarz-Gelb lassen sich kaum kaschieren, ein gemeinsames Projekt über 2013 hinaus ist nicht in Sicht, der FDP-Generalsekretär redet ungeniert davon, dass der große Tanker auch „gegen die Hafenwand“ fahren könnte. Wir müssen das Wort Koalition wohl neu ableiten. Es kommt von K. O.

P2News/Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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